Rechtsprechung
| KG, 12.02.1996 - 12 U 7636/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 29.04.2002 - 12 U 7995/00
Nachweis der Manipulation/Vortäuschung eines wegen Schadensersatzforderungen …
In diesem Fall ist auf der Seite der Ersatzbeschaffung der Restwert vom Wiederbeschaffungswert abzuziehen, denn er wird nicht durch tatsächlich zu zahlende Reparaturkosten berücksichtigt (…vgl. auch Senat, a.a.O.; Urt. vom 12. Feb. 1996 - 12 U 7636/94 - Urt. vom 14. Juni 2001, KGR 2002, 4 = NZV 2002, 89 = DAR 2002, 121 = VerkMitt 2002, Nr. 18). - KG, 14.06.2001 - 12 U 5931/00
Schadensberechnung bei Beschädigung eines gebrauchten Fahrzeugs
In diesem Fall ist auf der Seite der Ersatzbeschaffung der Restwert vom Wiederbeschaffungswert abzuziehen, denn er wird nicht durch tatsächlich zu zahlende Reparaturkosten berücksichtigt (…vgl. auch Senat, a.a.O., sowie Urt. vom 12. Feb. 1996 -12 U 7636/94-). - LG Saarbrücken, 08.10.2021 - 13 S 85/21
Anscheinsbeweis gegen Auffahrenden im Kreisverkehr
Denn es ist anerkannt, dass der fließende Verkehr trotz seines grundsätzlichen Vorrangs auf den Einfahrenden oder Anfahrenden im Rahmen des § 1 StVO Rücksicht zu nehmen hat und unter Umständen eine mäßige Behinderung hinnehmen muss, um das Einfahren zu erleichtern, da sonst im Stadtverkehr jedes Einfahren oder Anfahren zum Erliegen käme (vgl. BGH, Beschluss vom 06. Dezember 1978 - 4 StR 130/78 -, BGHSt 28, 218; KG Berlin, Urteil vom 12. Februar 1996 - 12 U 7636/94 -, juris). - AG Stendal, 23.11.2010 - 3 C 710/09 Dabei kommt im Regelfall der zurückgelegten Entfernung die größere Bedeutung zu, weil sie als objektives Kriterium verlässlicher ist (KG, Urteil vom 12.02.1996, 12 U 7636/94, zitiert aus juris).