Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Bauvertrag: Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 649 BGB; § 8 Nr. 1, 3 VOB/B; § 16 Nr. 3 Abs. 1 VOB/B
  Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags durch den Auftragnehmer; Voraussetzungen für einen Anspruch auf die Mindestvergütung für die gesamte Leistung abzüglich der hinsichtlich der Gesamtleistung ersparten Aufwendungen

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags durch den Auftragnehmer; Voraussetzungen für einen Anspruch auf die Mindestvergütung für die gesamte Leistung abzüglich der hinsichtlich der Gesamtleistung ersparten Aufwendungen

• Judicialis

  BGB § 649

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 649
  Zur Art und Weise der Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werklohn: Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags

• streifler.de (Kurzinformation)

  Vertragsrecht: Werklohn: Abrechnung eines gekündigten Pauschalpreisvertrags

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Pauschalpreisvertrag: Kündigungsabrechnung bei Subunternehmereinsatz (IBR 2008, 1290)

Papierfundstellen

• MDR 2010, 255
• NZBau 2009, 245

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Celle, 07.02.2006 - 14 U 108/05

  Abrechnung nach Kündigung eines Bauvertrages mit Pauschalpreisen; Fälligkeit der …

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  In einem ersten Rechtsstreit (16 O 244/04 LG Hannover, 14 U 108/05 Senat, VII ZR 57/06 BGH) hatte die Klägerin aus dem Bauvertrag vom 14. November 2003 (Original Bl. 249 bis 251 d. A.), mit dem sich die Klägerin als Auftragnehmerin gegenüber dem Beklagten als Auftraggeber verpflichtet hatte, 5 Doppelhäuser (10 EH) in H. zu errichten (Bl. 249 d. A.), die Zahlung von 75.000 EUR von dem Beklagten begehrt.

  Wegen der Einzelheiten wird Bezug genommen auf das Senatsurteil vom 7. Februar 2006 (BauR 2006, 2069).

• BGH, 13.07.2006 - VII ZR 68/05

  Nachprüfung der Abrechnung eines vorzeitig gekündigten Pauschalpreisvertrages

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  Die der Klägerin zustehende Vergütung kann somit zumindest im Wege der Schätzung gemäß § 287 ZPO ermittelt werden (vgl. auch BGH, Urt. v. 13. Juli 2006 - VII ZR 68/05, BauR 2006, 1753, insbes. juris-Rdnr. 9 f.).
• BGH, 25.11.2004 - VII ZR 394/02

  Abrechnung eines vorzeitig beendeten Pauschalpreisvertrages

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  So hat der VII. Zivilsenat in einem besonderen Fall eine Abrechnung gebilligt, in der weder die erbrachten Leistungen von den nicht erbrachten abgegrenzt noch die Preisansätze für die Teilleistungen dargelegt worden sind (BGH, Urt. v. 25. November 2004 - VII ZR 394/02, BauR 2005, 385, juris-Rdnrn. 16 f.).

 
• BGH, 28.09.2004 - IX ZR 155/03

  Hemmung der Verjährung des Anfechtungsanspruchs durch Antrag des …

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  Infolgedessen kommt es auf die Verjährungseinrede des Beklagten nicht an, abgesehen davon, dass auch eine unzulässige Klage die Verjährung im Sinne von § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB hemmen kann (vgl. BGH, Urt. v. 28. September 2004 - IX ZR 155/03, NJW 2004, 3772, insb.
• BGH, 23.09.2004 - VII ZR 173/03

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Berufungsverfahren; Fälligkeit der …

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  Sie sind nicht innerhalb von zwei Monaten nach Zugang der Schlussrechnung vorgebracht worden (vgl. nur BGH, Urt. v. 23. September 2004, VII ZR 173/03, BauR 2004, 1937).
• BGH, 24.01.2008 - VII ZR 43/07

  Anforderungen an die Individualisierung des mit einer Teilklage geltend gemachten …

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  Denn es ist möglich, einen erstrangigen Teilbetrag aus dem Saldo geltend zu machen, der sich aus der Schlussrechnung ergibt, die eine Gesamtabrechnung der behaupteten werkvertraglichen Vergütungsansprüche enthält (so BGH, Beschl. v. 24. Januar 2008 - VII ZR 43/07, BauR 2008, 871, juris-Rdnr. 4 f.).
• BGH, 13.03.2003 - VII ZR 418/01

  Anforderungen an die Bestimmtheit einer Teilklage

  Auszug aus OLG Celle, 10.09.2008 - 14 U 79/08

  Eine Teilklage genügt den Anforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn erkennbar ist, welcher Teil des Gesamtanspruchs Gegenstand der Klage sein soll (BGH, Urt. v. 13. März 2003 - VII ZR 418/01, BauR 2003, 1074, juris-Rdnr. 8).

• OLG Celle, 10.03.2010 - 14 U 128/09

  Architektenvertrag mit vereinbarten Abschlagszahlungen: Darlegungs- und …

  Insoweit möchte sich der Beklagte auf das Senatsurteil vom 10. September 2008 (14 U 79/08, NZBau 2009, 245) beziehen.

  Zu Unrecht meint der Beklagte demgegenüber, er könne sich auf das Urteil des Senats vom 10. September 2008 (14 U 79/08, NZBau 2009, 245) berufen.

• OLG Brandenburg, 01.07.2009 - 4 U 168/08

  Ordentliche Kündigung des Bauvertrages: Darlegungs- und Beweislast für die Höhe …

  Da es nach dem Vortrag der Klägerin über die Subunternehmerleistungen hinaus keine weiteren (eigenen) Leistungen der Klägerin gab, ist in diesem Fall die Summe der zu erbringenden Subunternehmerleistungen auch mit der Gesamtleistung der Klägerin identisch (vgl. OLG Celle Urteil vom 10.09.2008 - 14 U 79/08 - Rn. 34).
• KG, 13.06.2019 - 27 U 31/19

  Werklohnanspruch bei einem gekündigten Pauschalpreisvertrag

  Das OLG Celle (NZBau 2009, 245, 247 mit zustimmender Anmerkung Markus, 248) hat in einem vergleichbaren Fall Folgendes ausgeführt:.