Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.11.2006 - 14 Wx 50/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7904
OLG Karlsruhe, 22.11.2006 - 14 Wx 50/06 (https://dejure.org/2006,7904)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.11.2006 - 14 Wx 50/06 (https://dejure.org/2006,7904)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. November 2006 - 14 Wx 50/06 (https://dejure.org/2006,7904)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Abschiebehaftverfahren in Baden-Württemberg: Sachliche Zuständigkeit für den Abschiebehaftantrag gegen unerlaubt eingereiste abgelehnte Asylbewerber; Wirksamkeit der nicht anwaltlich unterschriebenen weiteren Beschwerde gegen die Ablehnung der Haftanordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Von der Ausländerbehörde gegen eine auf ihren erstinstanzlichen Antrag (hier: Antrag auf Anordnung der Abschiebungshaft) ergangene Beschwerdeentscheidung eingelegte weitere Beschwerde; Unterschrift des Rechtsanwalts als Voraussetzung für eine wirksame Einlegung des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    FEVG § 3 S. 1; AAZuVO § 3 Abs. 1; AAZuVO § 6 Abs. 1; FGG § 29 Abs. 1 S. 3; AufenthG § 50 Abs. 1
    D (A), Abschiebungshaft, Verfahrensrecht, Antrag, Haftantrag, Zuständigkeit, instantielle Zuständigkeit, Ausländerbehörde, Regierungspräsidium, abgelehnte Asylbewerber, illegale Wiedereinreise, Ausreisepflicht, Beschwerde, Anwaltszwang, Behörde, Behördenprivileg

  • Judicialis

    AufenthG § 50 Abs. 1; ; AufenthG § 71 Abs. 1; ; AsylVfG § 34; ; AAZuVO bad-württ. v. 11.01.2005 § 3 Abs. 1; ; AAZuVO bad-württ. v. 11.01.2005 § 6 Abs. 1; ; FEVG § 3; ; FGG § 29 Abs. 1 S. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungshaft: Sachliche Zuständigkeit für Antragstellung gegen unerlaubt eingereiste abgelehnte Asylbewerber; Behördenprivileg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2007, 42
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 10.12.1980 - 2 BvF 3/77

    Berufsausbildungsabgabe

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2006 - 14 Wx 50/06
    (1) Richtig ist zwar sein Hinweis, wonach der Kompetenzordnung nicht nur im Bereich der Gesetzgebung (vgl. BVerfGE 55, S. 274 ff., 300 ff.; BVerfGE 108, S. 169 ff., 181 f.), sondern auch im Bereich der Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden grundrechtssichernde Funktion zukommt.
  • BGH, 18.05.1955 - I ZR 8/54

    Urheberrecht und Magnettonaufnahme

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2006 - 14 Wx 50/06
    Indessen entspricht es geläufiger und allgemein anerkannter Interpretationsmethode in sämtlichen Rechtsgebieten, den Sinngehalt einer Norm nicht allein nach ihrem Wortlaut, sondern unter Berücksichtigung insbesondere auch von Sinn und Zweck der Regelung sowie nach ihrem Systemzusammenhang zu bestimmen (vgl. nur etwa BVerfGE 11, S. 126 ff., 130 f.; BGHZ 17, S. 266 ff., 275 f.; v.Mangoldt/ Klein/Starck, GG, 5. Aufl. 2005, Rdn. 328 zu Art. 1).
  • BVerfG, 17.05.1960 - 2 BvL 11/59

    Nachkonstitutioneller Bestätigungswille

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2006 - 14 Wx 50/06
    Indessen entspricht es geläufiger und allgemein anerkannter Interpretationsmethode in sämtlichen Rechtsgebieten, den Sinngehalt einer Norm nicht allein nach ihrem Wortlaut, sondern unter Berücksichtigung insbesondere auch von Sinn und Zweck der Regelung sowie nach ihrem Systemzusammenhang zu bestimmen (vgl. nur etwa BVerfGE 11, S. 126 ff., 130 f.; BGHZ 17, S. 266 ff., 275 f.; v.Mangoldt/ Klein/Starck, GG, 5. Aufl. 2005, Rdn. 328 zu Art. 1).
  • BVerfG, 15.07.2003 - 2 BvF 6/98

    Zuständigkeitsregelung des § 50 Abs. 4 Telekommunikationsgesetz verfassungswidrig

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.11.2006 - 14 Wx 50/06
    (1) Richtig ist zwar sein Hinweis, wonach der Kompetenzordnung nicht nur im Bereich der Gesetzgebung (vgl. BVerfGE 55, S. 274 ff., 300 ff.; BVerfGE 108, S. 169 ff., 181 f.), sondern auch im Bereich der Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden grundrechtssichernde Funktion zukommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht