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   OLG Celle, 25.11.2004 - 16 W 136/04   

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https://dejure.org/2004,4648
OLG Celle, 25.11.2004 - 16 W 136/04 (https://dejure.org/2004,4648)
OLG Celle, Entscheidung vom 25.11.2004 - 16 W 136/04 (https://dejure.org/2004,4648)
OLG Celle, Entscheidung vom 25. November 2004 - 16 W 136/04 (https://dejure.org/2004,4648)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 42 Abs. 7 AuslG; § 57 AuslG; § 18 Abs. 1 Nr. 2a SOG Nds.; § 13 Abs. 1 S. 1 FEVG; Art. 104 Abs. 2 GG
    Dokumentationspflicht den Polizeibehörden über die Reihenfolge der Fällebearbeitung; Rechtmäßigkeit einer vorläufigen Festnahme zwecks Identifikation und Prüfung des Vorliegens eines Haftgrundes; Festnahme eines untergetauchten Ausländers durch die Verwaltungsbehörde, ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dokumentationspflicht den Polizeibehörden über die Reihenfolge der Fällebearbeitung; Rechtmäßigkeit einer vorläufigen Festnahme zwecks Identifikation und Prüfung des Vorliegens eines Haftgrundes; Festnahme eines untergetauchten Ausländers durch die Verwaltungsbehörde, ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 42 Abs. 7; Ausl§ 57; FEVG § 13 Abs. 1 S. 1; GG Art. 104 Abs. 2
    D (A), Ingewahrsamnahme, Festnahme, Ausschreibung zur Festnahme, Richtervorbehalt, Unverzüglichkeit, Abschiebungshaft, Haftantrag, Sofortige weitere Beschwerde

  • Judicialis

    AuslG § 42

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 42
    Vorläufige Festnahme nach dem AuslG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 73 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OLG München, 17.05.2006 - 34 Wx 25/06

    Vollzug der Abschiebehaft nur bei Erfolg versprechender Abschiebung - keine

    Die herrschende Meinung verneint dies (OLG Braunschweig InfAuslR 2004, 166; OLG Frankfurt a.M. InfAuslR 1997, 313; OLG Köln v. 1.10.2004, 16 Wx 195/04; LG Göttingen InfAuslR 2006, 204; siehe auch BGH NJW 1993, 3069; Marschner/Volckart Freiheitsentziehung und Unterbringung 4. Aufl. § 2 Rn. 5 und § 13 FreihEntzG Rn. 2; a.A. wohl OLG Celle InfAuslR 2005, 58).
  • VG Frankfurt/Main, 08.10.2008 - 1 K 1947/08

    Richtervorbehalt bei Ausschreibung zur Festnahme zum Zwecke der Abschiebung

    Deshalb bedarf es für die Ausschreibung noch keines Haftbefehls (vgl. dazu BVerfG, B. v. 15.05.2002 - 2 BvR 2292/00 - B. v. 01.04.2008 - 2 BvR 1925/04 - VG Koblenz, B.v. 24.07.2007 - 3 L 1035/07.KO - VG Hamburg, Urt. v. 24.10.2005 - 4 K 3236/04 - OLG Celle, B.v. 25.11.2004 - 16 W 136/04 -).
  • LG Aurich, 10.10.2005 - 1 T 49/05

    Abschiebungshaft, Anhörung, einstweilige Anordnung, Sachaufklärungspflicht,

    Eine Maßnahme, die tatsächlich nicht als Maßnahme der Gefahrenabwehr gedacht war und daher auch nicht ausdrücklich auf § 18 Nds. SOG gestützt worden ist, kann nicht im Nachhinein als eine solche behandelt und unter diese Vorschrift subsumiert werden (OLG Celle, Beschluss v. 25.11.2004, Az. 16 W 136/04).
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