Rechtsprechung
| KG, 01.09.2008 - 16 WF 254/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung des Wertes der Beschwerde gegen die Androhung eines Zwangsgeldes "bis 25.000 Euro"
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KostO § 119 Abs. 2; KostO § 119 Abs. 5
Wert einer Beschwerde gegen die Androhung eines Zwangsgeldes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg - 171 F 7906/06
- KG, 23.08.2007 - 16 WF 172/07
- KG, 01.09.2008 - 16 WF 254/08
Papierfundstellen
- MDR 2009, 233
- FamRZ 2009, 71
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 12.01.1996 - 1Z BR 205/95
Einholung eines familienpsychologischen Gutachtens zur Ausgestaltung des …
Auszug aus KG, 01.09.2008 - 16 WF 254/08
Beschränkt sich die Androhung jedoch lediglich auf die Wiedergabe des gesetzlichen Rahmens (§ 33 Abs. 3 Satz 2 FGG) so ist der Geschäftswert nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats (vgl. 16 WF 262/07 vom 19. November 2007) nicht mit dem gesetzlich vorgesehenen Höchstbetrag, sondern mit demjenigen Betrag zu bestimmen, in dessen Höhe eine tatsächliche Festsetzung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls ernsthaft in Betracht gekommen wäre (vgl. auch BayOblG, 1 Z BR 205/95 vom 12. Januar 1996).