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   LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11   

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https://dejure.org/2011,13631
LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11 (https://dejure.org/2011,13631)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.10.2011 - 17 Sa 732/11 (https://dejure.org/2011,13631)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Oktober 2011 - 17 Sa 732/11 (https://dejure.org/2011,13631)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Berechnung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 20 TV-L
    Berechnung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Jahressonderzahlung bei unterbrochenem Arbeitsverhältnis; Unbegründete Zahlungsklage eines Lehrers bei wiederholt befristeten Arbeitsverträgen

     
  • LAG Düsseldorf PDF

    § 20 TV-L
    Berechnung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

  • hensche.de

    Jahressonderzahlung, Befristung: Jahressonderzahlung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TzBfG § 4 Abs. 2 S. 1; TV-L § 20 Abs. 4
    Jahressonderzahlung bei unterbrochenem Arbeitsverhältnis; unbegründete Zahlungsklage eines Lehrers bei wiederholt befristeten Arbeitsverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 382/09

    Stufenzuordnung bei der Einstellung - Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Das Bundesarbeitsgericht hat zu der Frage der Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 TVöD-AT (VKA) die Auffassung vertreten, dass die in einem vorhergehenden Arbeitsverhältnis erreichte Stufe oder die in diesem erworbene einschlägige Berufserfahrung mangels ausdrücklicher Regelung im neuen Arbeitsverhältnis auch dann nicht berücksichtigungsfähig ist, wenn zwei Arbeitsverhältnisse direkt nahtlos aneinander anschließen (BAG 17.02.2011 - 6 AZR 382/09 - EzTöD 100 § 16 TVöD-AT (VKA) Nr. 3).

    Zu Unterbrechungen kann es vielmehr auch bei einem vorangegangenen unbefristeten Arbeitsverhältnis durch Kündigungen oder Aufhebungsverträge kommen (BAG 20.01.2011 - 6 AZR 382/09 -a.a.O.).

  • BAG, 18.05.2011 - 4 AZR 549/09

    Eingruppierung nach dem Entgeltrahmenabkommen in der Metall- und Elektroindustrie …

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages folgt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (BAG 18.05.2011 - 4 AZR 549/09 - EzA-SD 2011, Nr. 20, 15 m.w.N.).

    Verbleiben danach noch Zweifel, können Kriterien wie die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrages, Tarifübung und die Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrages für die Auslegung herangezogen werden; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr. d. BAG; vgl. BAG 18.05.2011-- 4 AZR 549/09 - a.a.O.; BAG 28.10.2008 - 3 AZR 189/07 - AP § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 43 m.w.N.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 15.06.2011 - 15 Sa 483/11

    Berechnung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Die ausdrücklichen Regelungen im Tarifvertrag zu unterschiedlichen Fragestellungen lassen mangels Erwähnung einer vorherigen Beschäftigung in § 20 TV-L nur den Schluss zu, dass für die Berechnung der Sonderzahlung ein früheres Arbeitsverhältnis nicht von Bedeutung sein sollte (Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Urteil v. 15.06.2011 - 15 Sa 483/11 - juris.de; Revision zugelassen;… Sponer/Steinherr Gesamtausgabe TVöD § 20 TV-L Rdnr. 28 ,1.4.4.; Rdnr 73 ff, juris.de).

    Die Auslegung der Kammer verstößt auch nicht gegen das Verbot der Benachteiligung befristet beschäftigter Arbeitnehmer gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 TzbfG (LAG Berlin-Brandenburg 15.06.2011 a.a.O.).

     
  • BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 488/11

    Jahressonderzahlung - Arbeitgeberwechsel

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Dies lässt den Schluss zu, dass sich auch der Kürzungstatbestand auf das aktuelle Arbeitsverhältnis bezieht (…LAG Köln 15.04.2011 - 10 Sa 1197/10 - öAT 2011, S. 189, juris .de; Revision eingelegt unter dem Aktenzeichen - 10 AZR 488/11 - andere Auffassung LAG Rheinland-Pfalz Urteil v. 10.02.2010 - 8 Sa 579/09 - juris.de; Bepler/Böhle/Meerkamp/Stöhr BeckOK 2011 TV-L § 20 F II).
  • BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 189/07

    Auslegung des § 2 Abs 3 und der ProtNot II Abs 2 TV-ÜV 2003 Deutsche Lufthansa - …

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Verbleiben danach noch Zweifel, können Kriterien wie die Entstehungsgeschichte des Tarifvertrages, Tarifübung und die Entstehungsgeschichte des jeweiligen Tarifvertrages für die Auslegung herangezogen werden; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr. d. BAG;… vgl. BAG 18.05.2011-- 4 AZR 549/09 - a.a.O.; BAG 28.10.2008 - 3 AZR 189/07 - AP § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 43 m.w.N.).
  • LAG Köln, 15.04.2011 - 10 Sa 1197/10

    Sonderzahlung; Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Dies lässt den Schluss zu, dass sich auch der Kürzungstatbestand auf das aktuelle Arbeitsverhältnis bezieht (LAG Köln 15.04.2011 - 10 Sa 1197/10 - öAT 2011, S. 189, juris .de; Revision eingelegt unter dem Aktenzeichen - 10 AZR 488/11 - andere Auffassung LAG Rheinland-Pfalz Urteil v. 10.02.2010 - 8 Sa 579/09 - juris.de; Bepler/Böhle/Meerkamp/Stöhr BeckOK 2011 TV-L § 20 F II).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.02.2010 - 8 Sa 579/09

    Kürzung der tariflichen Jahressonderzahlung nach § 20 Abs 4 TV-L

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 25.10.2011 - 17 Sa 732/11
    Dies lässt den Schluss zu, dass sich auch der Kürzungstatbestand auf das aktuelle Arbeitsverhältnis bezieht (…LAG Köln 15.04.2011 - 10 Sa 1197/10 - öAT 2011, S. 189, juris .de; Revision eingelegt unter dem Aktenzeichen - 10 AZR 488/11 - andere Auffassung LAG Rheinland-Pfalz Urteil v. 10.02.2010 - 8 Sa 579/09 - juris.de; Bepler/Böhle/Meerkamp/Stöhr BeckOK 2011 TV-L § 20 F II).
  • BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 923/11

    Jahressonderzahlung - Zwölftelung

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25. Oktober 2011 - 17 Sa 732/11 - aufgehoben.
  • LAG Niedersachsen, 11.05.2012 - 12 Sa 1398/11

    Höhe der tarifliche Jahressonderzahlung im öffentlichen Dienst bei befristeten …

    Soweit das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 25.10.2011 (17 Sa 732/11, zitiert nach Juris dort Rn. 35) darauf abstellt, dass die Anrechnung von Rechten aus vorangegangenen Arbeitsverhältnissen im Zweifel einer besonderen tariflichen Rechtsgrundlage bedarf, wird das Verhältnis von Regel und Ausnahme in § 20 Abs. 1 und 2 sowie Abs. 4 TV-L verkannt.

    Die Revision war gemäß § 72 Abs. 2 Ziff. 2 ArbGG zuzulassen, da vorliegend von den Entscheidungen des LAG Düsseldorf (25.10.2011, 17 Sa 732/11, ZTR 2012, 96 bis 97) sowie des LAG Berlin-Brandenburg (15.06.2011, 15 Sa 483/11, öAT 2011, 240) abgewichen wird.

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