Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.09.2013 - 17 W 16/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,24877
OLG Karlsruhe, 09.09.2013 - 17 W 16/13 (https://dejure.org/2013,24877)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.09.2013 - 17 W 16/13 (https://dejure.org/2013,24877)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. September 2013 - 17 W 16/13 (https://dejure.org/2013,24877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,24877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Besorgnis der Befangenheit, abgestimmte Entscheidung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besorgnis der Befangenheit wegen abgestimmter Entscheidungen der Mitglieder einer Zivilkammer in gleich gelagerten Verfahren

  • Justiz Baden-Württemberg

    Richterablehnung: Hinweis des originären Einzelrichters auf die einheitliche Linie der Kammer in anhängigen Parallelverfahren als Befangenheitsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2
    Besorgnis der Befangenheit wegen abgestimmter Entscheidungen der Mitglieder einer Zivilkammer in gleich gelagerten Verfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Richter tauscht sich mit Kollegen aus: Keine Befangenheit!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befangenheit wegen Beratung mit Richterkollegen?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 401
  • NJW-RR 2013, 1535
  • MDR 2014, 109
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.03.2012 - V ZB 102/11

    Richterablehnung wegen Tätigkeit dessen Ehegatten in der von der Gegenseite

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.09.2013 - 17 W 16/13
    Den Streitwert des Beschwerdeverfahrens hat der Senat entsprechend dem Wert der Hauptsache festgesetzt (BGH, Beschl. v. 15.03.2012 - V ZB 102/11, Rn. 12; NJW 1968, 796; vgl. zum Streitstand auch: Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 3 Rn. 16 Stichwort: "Ablehnung").
  • BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.09.2013 - 17 W 16/13
    Den Streitwert des Beschwerdeverfahrens hat der Senat entsprechend dem Wert der Hauptsache festgesetzt (BGH, Beschl. v. 15.03.2012 - V ZB 102/11, Rn. 12; NJW 1968, 796; vgl. zum Streitstand auch: Zöller/Herget, ZPO, 29. Aufl., § 3 Rn. 16 Stichwort: "Ablehnung").
  • OLG Köln, 12.06.2023 - 5 W 16/23

    Beantwortung zu weit gehender Fragen ist kein Befangenheitsgrund!

    Geeignet, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Sachverständigen zu rechtfertigen, sind nur objektive Gründe, die vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken können, dieser stehe der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber (BGH NJW 2002, 2396; OLG Köln NJW-RR 1993, 1277; OLG Karlsruhe NJW-RR 2013, 1535; Zöller-Greger, ZPO 34. Auflage, § 406 Rn. 6 und Zöller-Vollkommer, a.a.O., § 42 Rn. 9 m.w.N.).

    Erforderlich ist vielmehr, dass aus der Sicht einer verständigen Prozesspartei in der Gesamtheit genügend objektive Gründe vorliegen, an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu zweifeln (OLG Karlsruhe NJW-RR 2013, 1535; OLG Hamm MDR 2010, 1282; Zöller-Vollkommer, a.a.O., § 42 Rn. 9).

  • OLG Celle, 27.11.2017 - 13 Kap 1/16

    Kapitalanleger-Musterverfahren ARFB gegen VW und Porsche: Befangenheitsanträge

    Danach bildet eine lediglich vorläufige Rechtsauffassung von vornherein keinen Ablehnungsgrund (vgl. OLG Karlsruhe NJW-RR 2013, 1535, 1536; OLG Hamm MDR 2010, 1282; OLG Naumburg MDR 2007, 794).
  • OLG Dresden, 10.09.2020 - 4 W 578/20
    Da die Befangenheitsablehnung grundsätzlich kein Instrument zur Fehler- und Verfahrenskontrolle ist (BGH, Beschluss vom 14.05.2002 - XI ZR 388/01; OLG Hamm, Beschluss vom 07.06.2013 - II 11 WF 86/13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09.09.2013 - 17 W 16/13, jeweils nach juris) können objektiv fehlerhafte Entscheidungen oder Verfahrensverstöße für sich genommen nicht zu einer begründeten Besorgnis der Befangenheit führen, sondern nur dann, wenn sie auf Willkür beruhen, oder wenn die ablehnende Partei darlegt oder sonst objektive Gründe dafür sprechen, dass die Fehlerhaftigkeit gerade auf der Voreingenommenheit des Richters gegenüber der ablehnenden Partei beruht (BGH, Beschluss vom 12.10.2011 - V ZR 8/10; OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.06.2016 - 4 W 22/16, jeweils nach juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 01.07.2019 - 1 W 15/19 - juris, Rz. 12 m.w.N.).
  • VerfGH Thüringen, 06.09.2023 - VerfGH 12/23

    Unbegründetes Ablehnungsgesuch gegen den Präsidenten und ein Mitglied des VerfGH

    Eine vorläufig geäußerte Rechtsauffassung, mit der sich das Gericht noch nicht abschließend festgelegt hat, stellt daher keinen Ablehnungsgrund dar (vgl. auch BayObLG, Beschluss vom 16. Mai 1980 - BReg 2 Z 7/80 -, DRiZ 1980, 432; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 9. September 2013 - 17 W 16/13 -, MDR 2014, 109 [110] = juris Rn. 18).
  • OLG München, 04.11.2020 - 13 W 1223/20

    Ungünstige Rechtsausführungen rechtfertigen keine Richterablehnung

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn Gründe dargetan werden, die dafür sprechen, dass die Fehlerhaftigkeit auf Voreingenommenheit des Richters gegenüber der ablehnenden Partei oder auf Willkür beruht (vgl. zum Ganzen BVerfG NJW 2012, 3228; BGH NJW-RR 2017, 189, 190; BAG NJW 2019, 3403, 3404; OLG Karlsruhe NJW-RR 2013, 1535, 1536; BeckOK ZPO, Vorwerk/Wolf/Vossler, 38. Edition, § 42 Rdn. 17; Stackmann in Münchener Kommentar zur ZPO, a.a.O., § 42 Rdn. 45ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht