Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com
• EU-Kommission

  Konishiroku Photo / Rat

  Antidumpingzölle auf Normalpapierkopierer mit Ursprung in Japan

• EU-Kommission

  Konishiroku Photo / Rat

 
• Wolters Kluwer

  Konishiroku Photo Industry Co. Ltd gegen Rat der europäischen Gemeinschaft; Schutz gegen Dumpingpraktiken; Feststellen des betroffenen Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft; Erzeugung gleichartiger Ware; Fehlen einer klaren Abgrenzung der Leistungsklassen für die ...

• Judicialis

  EWGV Art. 173 Abs. 2; ; Verordnung Nr. 2176/84 Art. 2 Abs. 12; ; Verordnung Nr. 2176/84 Art. 4 Abs. 4; ; Verordnung Nr. 2176/84 Art. 4 Abs. 5; ; Verordnung Nr. 2176/84 Art. 12 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  1. Gemeinsame Handelspolitik - Schutz gegen Dumpingpraktiken - Schädigung - Betroffener Wirtschaftszweig der Gemeinschaft - Erzeugung der gleichartigen Ware - Ermessen der Organe - Fehlen einer klaren Abgrenzung der Leistungsklassen für die Klassifikation innerhalb der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 13.12.1990 - 176/87
• EuGH, 10.03.1992 - 176/87

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 14.03.1990 - 156/87

  Gestetner Holdings / Rat und Kommission

  Auszug aus EuGH, 10.03.1992 - 176/87

  19 Insoweit ist darauf hinzuweisen, daß der Gerichtshof zu einem ähnlichen Vorbringen der Firma Gestetner in dem Urteil vom 14. März 1990 in der Rechtssache C-156/87 (Gestetner Holdings/Rat und Kommission, Slg. 1990, I-781, Randnr. 57) festgestellt hat, daß sich die Gemeinschaftsorgane hinsichtlich der Einfuhr von durch Fuji Xerox gelieferten NPK aus Japan auf den Standpunkt gestellt haben, Rank Xerox habe nicht den Beweis dafür erbracht, daß sie zum Kauf dieser Geräte durch Gründe des Selbstschutzes veranlasst worden sei; nach den vorliegenden Informationen habe es sich um eine im Rahmen des Xerox-Konzerns getroffene Entscheidung der Geschäftsleitung gehandelt.

  Olivetti und Océ führten, wie der Gerichtshof in dem Urteil vom 14. März 1990 in der Rechtssache C-156/87 (…a. a. O., Randnr. 47) entschieden hat, NPK aus Japan ein, um ihren Kunden ein vollständiges Sortiment von Modellen anbieten zu können.

  Wie der Gerichtshof nämlich in demselben Urteil in der Rechtssache C-156/87 (…a. a. O., Randnr. 43) zu Artikel 4 der Verordnung Nr. 2176/84 entschieden hat, ist es Sache der Gemeinschaftsorgane, bei der Ausübung ihres Ermessens zu prüfen, ob sie Hersteller, die zu Exporteuren oder Importeuren in einer besonderen Beziehung stehen oder selbst zugleich Importeure der gedumpten Ware sind, vom "Wirtschaftszweig der Gemeinschaft" ausschließen sollen.

  43 Die Beantwortung der Frage, ob die Interessen der Gemeinschaft ein Eingreifen der Gemeinschaft erfordern, setzt, wie der Gerichtshof namentlich in seinem Urteil vom 14. März 1990 in der Rechtssache C-156/87 (…a. a. O., Randnr. 63) entschieden hat, die Beurteilung komplexer wirtschaftlicher Sachverhalte voraus.

• EuG, 25.09.1997 - T-170/94

  Shanghai Bicycle / Rat

  Zu diesen Kriterien zählten die materiellen Eigenschaften und die "funktionale Austauschbarkeit" (Urteile des Gerichtshofes vom 5. Oktober 1988 in den verbundenen Rechtssachen 294/86 und 77/87, Technointorg/Kommission und Rat, Slg. 1988, 6077, vom 10. März 1992 in der Rechtssache C-176/87, Konishiroku Photo Industry/Rat, Slg. 1992, I-1493, und vom 10. März 1992 in der Rechtssache C-177/87, Sanyo Electric/Rat, Slg. 1992, I-1535; Schlußanträge des Generalanwalts Lenz zum Urteil in der Rechtssache C-75/92, Gao Yao/Rat, Slg. 1994, I-3141, I-3142, Randnr. 82).
• Generalanwalt beim EuGH, 16.03.1994 - C-75/92

  Gao Yao (Hong-Kong) Hua Fa Industrial Co. Ltd gegen Rat der Europäischen Union. - …

  (59) - Vgl. das Urteil in der Rechtssache Technointorg (a. a. O., Fußnote 18, Randnrn. 37 bis 39, das Urteil vom 10. März 1992 in der Rechtssache C-176/87 (Konishiroku/Rat, Slg. 1992, I-1493, Randnrn.
• Generalanwalt beim EuGH, 08.04.1992 - C-358/89

  Extramet Industrie SA gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Dumping - …

  In mehreren, der "Normalpapierkopierer"-Urteile vom 10. März 1992 (Rechtssachen C-171/87, Slg. 1992, I-1237; C-174/87, Slg. 1992, I-1335; C-175/87, Slg. 1992, I-1409; C-176/87, Slg. 1992, I-1493; C-177/87, Slg. 1992, I-1535 und C-179/87, Slg. 1992, I-1635) hat der Gerichtshof entschieden, daß Waren im Rahmen eines Antidumpingverfahrens als gleichartig angesehen werden können, wenn sie miteinander in Wettbewerb stehen.