Volltextveröffentlichungen (2)

• Kanzlei Prof. Schweizer

  FOCUS gewinnt gegen ehrabschneidende Behauptung über Ärzteliste

• gaius.legal

  FOCUS gewinnt gegen ehrabschneidende Behauptung über Ärzteliste

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Rechtswidrige Tatsachenbehauptung in Online-Magazin "Fokus" verletzt Persönlichkeitsrecht

Verfahrensgang

• LG Passau - 4 O 159/10
• OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10
• BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 901/11

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79

  Wahlkampf/'CSU : NPD Europas'

  Auszug aus OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10

  Eine solche zeichnet sich dadurch aus, dass der Gehalt der Äußerung als etwas Geschehenes grundsätzlich dem Beweis offen steht, während eine Meinungsäußerung durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt wird (BGH NJW 1978, 751; AfP 2009, 137; BVerfG NJW 1983, 1415).
• BGH, 03.02.2009 - VI ZR 36/07

  Kritik an Unternehmen - Korruptionsskandal

  Auszug aus OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10

  Eine solche zeichnet sich dadurch aus, dass der Gehalt der Äußerung als etwas Geschehenes grundsätzlich dem Beweis offen steht, während eine Meinungsäußerung durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt wird (BGH NJW 1978, 751; AfP 2009, 137; BVerfG NJW 1983, 1415).
• BGH, 27.05.1986 - VI ZR 169/85

  Verbreiterhaftung bei ehrverletzenden Äußerungen - Ostkontakte

  Auszug aus OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10

  Der relativierende Zusatz "wohl" ändert an dem Tatsachencharakter nichts (vgl. BGH NJW 1986, 2503; OLG Frankfurt NJW 1981, 2707).

 
• BGH, 18.10.1977 - VI ZR 171/76

  Haftung des Sachverständigen bei Weitergabe eines fehlerhaften Gutachtens

  Auszug aus OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10

  Eine solche zeichnet sich dadurch aus, dass der Gehalt der Äußerung als etwas Geschehenes grundsätzlich dem Beweis offen steht, während eine Meinungsäußerung durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt wird (BGH NJW 1978, 751; AfP 2009, 137; BVerfG NJW 1983, 1415).
• BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91

  Beweiswürdigung bei Ablehnung von Mitwirkungshandlungen zur …

  Auszug aus OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10

  Bei ihnen ist vor der Beweiserhebung zu prüfen, ob der Indizienbeweis schlüssig ist, ob also die Gesamtheit aller vorgetragenen Indizien - ihre Richtigkeit unterstellt - das Gericht von der Wahrheit der Haupttatsache überzeugen würde (BGH NJW 1982, 2447; 1993, 1391).
• BGH, 29.06.1982 - VI ZR 206/80

  Indiztatsachen - Aufklärungsbedürftigkeit

  Auszug aus OLG München, 01.03.2011 - 18 U 2992/10

  Bei ihnen ist vor der Beweiserhebung zu prüfen, ob der Indizienbeweis schlüssig ist, ob also die Gesamtheit aller vorgetragenen Indizien - ihre Richtigkeit unterstellt - das Gericht von der Wahrheit der Haupttatsache überzeugen würde (BGH NJW 1982, 2447; 1993, 1391).

• BVerfG, 25.10.2012 - 1 BvR 901/11

  Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ungerechtfertigte …

  Das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 1. März 2011 - 18 U 2992/10 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes.