Rechtsprechung
| OLG Köln, 13.05.2011 - 19 W 24/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,68230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Sicherung oder Regelung eines Rechtsverhältnisses
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 14.04.2011 - 4 O 144/11
- OLG Köln, 13.05.2011 - 19 W 24/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 26.04.2005 - 24 W 15/05
Keine Rechtfertigung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung auf …
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2011 - 19 W 24/11
Die schlichte Weiterbenutzung der Sache im Rahmen des Vertragszwecks reicht jedoch nicht aus, um eine Regelungsverfügung zu erlassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2005 - I-24 W 15/05, 24 W 15/05 - zitiert nach juris; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 13.07.2001 - 6 W 138/01 - zitiert nach juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 29.04.1999 - 8 W 287/99 - zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 21.10.1997 - 17 W 1513/97 - zitiert nach juris).Die einstweilige Verfügung dient nicht dem Vermögensschutz, sondern nur dem Schutz eines Individualrechts, das hier in Gestalt des Anspruchs auf Herausgabe der Mietsache durch das verweigernde Verhalten der Antragsgegnerin nicht gefährdet ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2005 - I-24 W 15/05, 24 W 15/05 - zitiert nach juris, Rz. 7 m.w.N.).
- OLG Brandenburg, 13.07.2001 - 6 W 138/01
Eilbedürftigkeit bei Herausgabe von Baugeräten
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2011 - 19 W 24/11
Die schlichte Weiterbenutzung der Sache im Rahmen des Vertragszwecks reicht jedoch nicht aus, um eine Regelungsverfügung zu erlassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2005 - I-24 W 15/05, 24 W 15/05 - zitiert nach juris; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 13.07.2001 - 6 W 138/01 - zitiert nach juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 29.04.1999 - 8 W 287/99 - zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 21.10.1997 - 17 W 1513/97 - zitiert nach juris). - OLG Dresden, 21.10.1997 - 17 W 1513/97
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2011 - 19 W 24/11
Die schlichte Weiterbenutzung der Sache im Rahmen des Vertragszwecks reicht jedoch nicht aus, um eine Regelungsverfügung zu erlassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2005 - I-24 W 15/05, 24 W 15/05 - zitiert nach juris; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 13.07.2001 - 6 W 138/01 - zitiert nach juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 29.04.1999 - 8 W 287/99 - zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 21.10.1997 - 17 W 1513/97 - zitiert nach juris). - OLG Koblenz, 29.04.1999 - 8 W 287/99
Auszug aus OLG Köln, 13.05.2011 - 19 W 24/11
Die schlichte Weiterbenutzung der Sache im Rahmen des Vertragszwecks reicht jedoch nicht aus, um eine Regelungsverfügung zu erlassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.04.2005 - I-24 W 15/05, 24 W 15/05 - zitiert nach juris; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 13.07.2001 - 6 W 138/01 - zitiert nach juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 29.04.1999 - 8 W 287/99 - zitiert nach juris; OLG Dresden, Beschluss vom 21.10.1997 - 17 W 1513/97 - zitiert nach juris).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 27.05.2011 - 19 W 24/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,17744) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Beschwerdewert im Ablehnungsverfahren
- Wolters Kluwer
Identität des Beschwerdewerts mit dem Wert der Hauptsache im Ablehnungsverfahren; Streitwert für das Arrestverfahren als rechnerischer Ausgangspunkt für die Bemessung des Wertes des Beschwerdeverfahrens gegen die Zurückweisung des Befangenheitsgesuchs
- rechtsportal.de
ZPO § 3
Beschwerdewert im Ablehnungsverfahren - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.02.2011 - 16 T 14/11
- OLG Frankfurt, 27.05.2011 - 19 W 24/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.12.2003 - II ZB 32/03
Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde zum BGH; Verletzung des …
Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2011 - 19 W 24/11
Der Senat geht in ständiger Rechtssprechung davon aus, dass das mit dem Beschwerdeverfahren geltend gemachte Interesse an der Ablehnung des Richters nicht identisch ist mit der Hauptsache, sondern hinter dem Wert des in der Hauptsache verfolgten Rechtsschutzzieles zurückbleibt (ebenso BGH, Beschl. v. 15.12.2003, II ZB 32/03, Rn. 6, juris; OLG Bamberg, BauR 2000, 773; OLG Celle, OLGR 1994, 1098; OLG München, Beschl. v. 28.05.2010, 5 W 1403/10; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.01.2007, 5 W 298/06, juris). - OLG München, 28.05.2010 - 5 W 1403/10
Sachverständigenablehnung: Bemessung des Streitwerts
Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2011 - 19 W 24/11
Der Senat geht in ständiger Rechtssprechung davon aus, dass das mit dem Beschwerdeverfahren geltend gemachte Interesse an der Ablehnung des Richters nicht identisch ist mit der Hauptsache, sondern hinter dem Wert des in der Hauptsache verfolgten Rechtsschutzzieles zurückbleibt (…ebenso BGH, Beschl. v. 15.12.2003, II ZB 32/03, Rn. 6, juris; OLG Bamberg, BauR 2000, 773; OLG Celle, OLGR 1994, 1098; OLG München, Beschl. v. 28.05.2010, 5 W 1403/10; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.01.2007, 5 W 298/06, juris). - OLG Saarbrücken, 09.01.2007 - 5 W 298/06
Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens bezüglich der Zurückweisung eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2011 - 19 W 24/11
Der Senat geht in ständiger Rechtssprechung davon aus, dass das mit dem Beschwerdeverfahren geltend gemachte Interesse an der Ablehnung des Richters nicht identisch ist mit der Hauptsache, sondern hinter dem Wert des in der Hauptsache verfolgten Rechtsschutzzieles zurückbleibt (…ebenso BGH, Beschl. v. 15.12.2003, II ZB 32/03, Rn. 6, juris; OLG Bamberg, BauR 2000, 773; OLG Celle, OLGR 1994, 1098; OLG München, Beschl. v. 28.05.2010, 5 W 1403/10; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.01.2007, 5 W 298/06, juris). - OLG Bamberg, 21.01.2000 - 8 W 79/99
Streitwert bei Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit)
Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2011 - 19 W 24/11
Der Senat geht in ständiger Rechtssprechung davon aus, dass das mit dem Beschwerdeverfahren geltend gemachte Interesse an der Ablehnung des Richters nicht identisch ist mit der Hauptsache, sondern hinter dem Wert des in der Hauptsache verfolgten Rechtsschutzzieles zurückbleibt (…ebenso BGH, Beschl. v. 15.12.2003, II ZB 32/03, Rn. 6, juris; OLG Bamberg, BauR 2000, 773; OLG Celle, OLGR 1994, 1098; OLG München, Beschl. v. 28.05.2010, 5 W 1403/10; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 09.01.2007, 5 W 298/06, juris).
- OLG Frankfurt, 18.05.2017 - 6 W 51/16
Streitwert eines Beschwerdeverfahrens über die Begründetheit eines …
Der von der Beklagten vorgelegten Entscheidung des 19. Zivilsenats des OLG Frankfurt vom 27.5.2011 (19 W 24/11) tritt der erkennende Senat nicht bei.