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   BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06   

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https://dejure.org/2007,16058
BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06 (https://dejure.org/2007,16058)
BAG, Entscheidung vom 10.05.2007 - 2 AZR 4/06 (https://dejure.org/2007,16058)
BAG, Entscheidung vom 10. Mai 2007 - 2 AZR 4/06 (https://dejure.org/2007,16058)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zumutbarer Ersatzarbeitsplatz

  • openjur.de

    Zumutbarer Ersatzarbeitsplatz

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung - Weiterbeschäftigungsanspruch - Zumutbarkeit eines Ersatzarbeitsplatzes

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung bei fehlender Prüfung einer konzernweiten Weiterbeschäftigungsmöglichkeit; Zumutbarkeit eines Beschäftigungsangebots

  • bag-urteil.com

    Betriebsbedingte Kündigung - Zumutbarer Ersatzarbeitsplatz

  • Judicialis

    BGB § 626

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 580/02

    Schadensersatz wegen Betruges

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Dabei kann - je nach den Umständen - eine abgestufte Darlegungs- und Beweislast in Betracht kommen (vgl. BAG 20. November 2003 - 8 AZR 580/02 - NZA 2004, 489; BGH 3. Mai 2002 - V ZR 115/01 - NJW-RR 2002, 1280).
  • BAG, 21.01.1999 - 2 AZR 648/97

    Kündigungsschutz bei vertraglicher Verpflichtung eines Arbeitnehmers, seine

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Zwar trifft im Rahmen einer Kündigungsschutzklage bei einem ausnahmsweise vorliegenden Konzernbezug des Arbeitsverhältnisses den Arbeitgeber im Bestreitensfall eine gesteigerte und den Arbeitnehmer eine geringere Darlegungslast hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten bei anderen zum Konzern gehörenden Unternehmen, bei denen der Arbeitnehmer vereinbarungsgemäß beschäftigt werden könnte (Senat 21. Januar 1999 - 2 AZR 648/97 - BAGE 90, 353).
  • BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 626/05

    Außerordentliche Kündigung - Tarifliche Unkündbarkeit

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Hinweise des Senats: teilweise Parallelsache zu - 2 AZR 626/05 -.
  • BAG, 18.10.2000 - 2 AZR 494/99

    Kündigungsschutz; Betriebsratsmitglied

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Wird dem Arbeitnehmer ein freier Arbeitsplatz angeboten, so kann er regelmäßig die Zumutbarkeit des Angebots nicht mit dem Hinweis bestreiten, es hätte für ihn ein anderer, noch günstigerer Arbeitsplatz freigemacht werden müssen (BAG 18. Oktober 2000 - 2 AZR 494/99 - BAGE 96, 78).
  • BAG, 13.05.2004 - 2 AZR 36/04

    Außerordentliche Kündigung

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Diesen Arbeitgeberpflichten entspricht aber die Obliegenheit des besonders geschützten Arbeitnehmers, die entsprechenden Bemühungen auf Arbeitgeberseite nicht dadurch zu unterlaufen, dass er sich gegen Alternativen, die ihm in zumutbarer Weise eine Weiterbeschäftigung ermöglichen, sperrt (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - AP BGB § 626 Krankheit Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 2; 28. März 1985 - 2 AZR 113/84 - BAGE 48, 220; Buchner, Anm. zu EzA BGB § 626 nF Nr. 96).
  • BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 271/02

    Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch - Klageantrag

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Streitgegenstand und der Umfang der gerichtlichen Prüfungs- und Entscheidungsbefugnis müssen klar umrissen sein (vgl. BAG 19. März 2003 - 4 AZR 271/02 - BAGE 105, 275).
  • BAG, 28.03.1985 - 2 AZR 113/84

    Außerordentliche Kündigung bei Betriebsstillegung

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Diesen Arbeitgeberpflichten entspricht aber die Obliegenheit des besonders geschützten Arbeitnehmers, die entsprechenden Bemühungen auf Arbeitgeberseite nicht dadurch zu unterlaufen, dass er sich gegen Alternativen, die ihm in zumutbarer Weise eine Weiterbeschäftigung ermöglichen, sperrt (BAG 13. Mai 2004 - 2 AZR 36/04 - AP BGB § 626 Krankheit Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 2; 28. März 1985 - 2 AZR 113/84 - BAGE 48, 220; Buchner, Anm. zu EzA BGB § 626 nF Nr. 96).
  • BAG, 02.02.2006 - 2 AZR 222/05

    Verhaltensbedingte Kündigung - Tarifauslegung

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Es ist unter diesen Umständen rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Tarifpartner bereits an die Ablehnung eines zumutbaren Arbeitsangebots den Verlust des Sonderkündigungsschutzes insgesamt anknüpfen (BAG 2. Februar 2006 - 2 AZR 222/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 52).
  • BGH, 03.05.2002 - V ZR 115/01

    Darlegungs- und Beweislast im Bereich der Vorteilsausgleichung

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Dabei kann - je nach den Umständen - eine abgestufte Darlegungs- und Beweislast in Betracht kommen (vgl. BAG 20. November 2003 - 8 AZR 580/02 - NZA 2004, 489; BGH 3. Mai 2002 - V ZR 115/01 - NJW-RR 2002, 1280).
  • BAG, 09.10.2002 - 5 AZR 160/01

    Bestimmtheit von Gegenstand und Grund des Anspruchs

    Auszug aus BAG, 10.05.2007 - 2 AZR 4/06
    Die klagende Partei muss eindeutig festlegen, welche Entscheidung sie begehrt (vgl. BAG 9. Oktober 2002 - 5 AZR 160/01 - AP ZPO § 253 Nr. 40 = EzA ZPO § 253 Nr. 23).
  • BAG, 23.01.2002 - 4 AZR 461/99

    Anwendbarkeit von Tarifverträgen - Feststellungsantrag

  • LAG Köln, 30.09.2005 - 12 (10) Sa 394/05
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.2008 - 9 S 2545/07

    Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung - hier: Antrag auf Zulassung der

    Warum es dem Kläger bei dieser Sachlage nicht zumutbar gewesen sein sollte, angeblich vorhandene Arbeitsmöglichkeiten zu konkretisieren ( vgl. dazu BAG , Urteil vom 10.05.2007 - 2 AZR 4/06 -), ist mit dem Zulassungsantrag nicht dargelegt worden.
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