Rechtsprechung
| AG Spaichingen, 13.01.2016 - 2 C 477/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (3)
- pflege-prisma.de
(Kurzinformation)
Hausverbot im Heim: nur als ultima ratio zulässig
- seniorenrechtmuenchen.de (Kurzinformation)
Erteilung eines Hausverbotes im Heim nur als letzte Möglichkeit
- promietrecht.de (Kurzinformation)
Besuchseinschränkungen, Hausverbot für Besucher im Pflegeheim
Papierfundstellen
- FamRZ 2016, 1008
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 28.02.1991 - 5 U 279/90
Auszug aus AG Spaichingen, 13.01.2016 - 2 C 477/15
Ein solcher folgt aus 935 ff ZPO i.V.m. § 1004 Abs. 1 BGB analog (Münch/Komm/Mertens, § 1004 BGB Rn 6, § 823 Rn 449 f.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.02.1991, Az.: 5 U 279/90).Das Gericht ist der Auffassung, dass die Verfügungsbeklagte ihr Hausrecht nicht uneingeschränkt ausüben kann, sondern dieses durch die Widmung, die sie ihrem Eigentum gegeben hat, gebunden ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.02.1991, Az.: 5 U 279/90).