Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.04.2008 - 2 Ws 104/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
StGB § 56
Bewähungsbeschluss; Arbeitsauflage; Wirksamkeit; Bestimmtheit; - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klarheit und Bestimmtheit einer Bewährungsauflage und Überprüfbarkeit ihrer Einhaltung für die Möglichkeit einer Verstoßfeststellung und für die Klarheit des Verurteilten betreffs eines drohenden Widerrufs; Festlegung des Umfangs der gemeinnützigen Arbeit und der Zeit ...
- Judicialis
StGB § 56
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hagen - 45 Ns 76/07
- OLG Hamm, 17.04.2008 - 2 Ws 104/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 27.06.2006 - 1 Ws 431/06
Bewährungsauflage; Bestimmtheit; Arbeitsauflage; Anforderungen; …
Auszug aus OLG Hamm, 17.04.2008 - 2 Ws 104/08
Bewährungsauflagen müssen klar, bestimmt und in ihrer Einhaltung überprüfbar sein (zu vgl. OLG Hamm, StV 2004, 657-658 m.w.N.), damit Verstöße einwandfrei festgestellt werden können und dem Verurteilten unmissverständlich vor Augen geführt wird, wann ihm der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung droht (zu vgl. Senatsbeschluss vom 20.11.2003 - 2 Ws 293/03 - ; OLG Hamm, Beschluss vom 27.06.2006 - 1 Ws 431/06 - ).Diese ihm allein obliegende Befugnis zur inhaltlichen Ausgestaltung der Arbeitsauflage darf das Gericht nicht an Dritte, auch nicht auf den Bewährungshelfer delegieren (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 27.06.2006 - 1 Ws 431/06 - m.w.N.).
- OLG Hamm, 20.11.2003 - 2 Ws 293/03
Widerruf von Strafaussetzung; Verstoß gegen Weisungen; Verstoß gegen Auflagen; …
Auszug aus OLG Hamm, 17.04.2008 - 2 Ws 104/08
Bewährungsauflagen müssen klar, bestimmt und in ihrer Einhaltung überprüfbar sein (zu vgl. OLG Hamm, StV 2004, 657-658 m.w.N.), damit Verstöße einwandfrei festgestellt werden können und dem Verurteilten unmissverständlich vor Augen geführt wird, wann ihm der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung droht (zu vgl. Senatsbeschluss vom 20.11.2003 - 2 Ws 293/03 - ; OLG Hamm, Beschluss vom 27.06.2006 - 1 Ws 431/06 - ).