Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Normenkontrollverfahren zur Überprüfung der Beitragssatzung zu einer Entwässerungssatzung (BS-EWS); Voraussetzungen zur Erhebung einer Beitragspflicht für die Möglichkeit zur Nutzung öffentlicher Einrichtungen; Berechnung einer Beitragshöhe nach der ...

• Judicialis

  VwGO § 47; ; KAG Art. 5 Abs. 1; ; KAG Art. 5 Abs. 2; ; KAG Art. 19 Abs. 4; ; Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Thierhaupten; ; vom 14./15. November 2006

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  A) Beiträge für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung und Erweiterung kommunaler Einrichtungen zur Wasserversorgung und Entwässerung; b) Abgaben der Kleineinleiter aufgrund einer Satzung nach Art. 8 Abs. 3 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (9)

• VGH Bayern, 22.10.1998 - 23 B 97.3505

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Hiergegen bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl. BayVGH vom 22.10.1998 BayVBl 1999, 272 = GK 1999 Nr. 140).

  Nur im Falle der Überschreitung der äußersten Grenzen des gemeindlichen Ermessens, was dann vorliegt, wenn für die getroffene Regelung jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt, ist der Gleichheitssatz verletzt (BayVGH st. Rspr., vgl. vom 8.3.1985 VGH n.F. 38, 55; vom 7.11.1989 Az. 23 N 88.454; vom 22.10.1998 BayVBl 1999, 272).

  Vielmehr sah er sich, wie die kommunalen Satzungsgeber auch, an die Vorgaben des Gesetzgebers im Kommunalabgabengesetz gebunden (vgl. BayVGH vom 22.10.1998 a.a.O.).

• VGH Bayern, 08.03.2006 - 23 B 05.2340

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Weil diese Regelung laut ihrem Wortlaut auch unausgebaute Dachgeschosse als Vollgeschosse erfasst, verstößt sie gegen die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, wonach Dachgeschossflächen nur dann zu einem Beitrag herangezogen werden dürfen, soweit sie ausgebaut sind, weil erst der konkrete Ausbauzustand eines Dachgeschosses gewährleistet, dass eine über die typische Dachbodennutzung (Speichernutzung) hinausgehende Nutzung möglich ist (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 BayVBl 2007, 88; vom 5.11.2007 Az. 23 CS 07.2380; vom 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2302).

  Insbesondere bieten die übrigen Regelungen in § 5 der Satzung keine Anhaltspunkte dafür, wie das Maß des Vorteils im Außenbereich zu ermitteln sei, bedenkt man das dem Satzungsgeber eingeräumte Ermessen bei der Bestimmung der beitragspflichtigen Geschossfläche (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 a.a.O.).

• VGH Bayern, 06.04.1998 - 23 N 93.2923

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Bei ihr ist einerseits das Interesse der Antragsteller am Prozess, andererseits die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eines Normenkontrollverfahrens zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass es sich um neun Antragsteller handelt (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 31.3.1971 BayVBl 1971, 355; vom 17.7.1997 Az. 23 N 93.2923; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291; vgl. auch Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 Nr. 3.3).

 
• BVerwG, 12.12.1986 - 8 C 9.86

  Verteilung des umlagefähigen Erschließungsaufwands grundsätzlich in Orientierung …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Demnach ist der in Rede stehende Verteilungsmaßstab für die Bemessung des Vorteils, der dem Grundstückseigentümer durch die Anschlussmöglichkeit entsteht, jedenfalls geeignet und ausreichend (vgl. auch BVerwG vom 26.1.1979 BVerwGE 57, 240; vom 12.12.1986 NVwZ 1987, 420; VGH BW vom 23.7.1984 - 2 S 1690/82; OVG NW vom 21.8.1979 - 2 A 188/78).
• VGH Baden-Württemberg, 23.07.1984 - 2 S 1690/82

  Zulässigkeit eines Grundstücksflächenmaßstabs in Verbindung mit einem …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Demnach ist der in Rede stehende Verteilungsmaßstab für die Bemessung des Vorteils, der dem Grundstückseigentümer durch die Anschlussmöglichkeit entsteht, jedenfalls geeignet und ausreichend (vgl. auch BVerwG vom 26.1.1979 BVerwGE 57, 240; vom 12.12.1986 NVwZ 1987, 420; VGH BW vom 23.7.1984 - 2 S 1690/82; OVG NW vom 21.8.1979 - 2 A 188/78).
• VGH Bayern, 24.02.2005 - 23 N 04.1291

  Rechtmäßigkeit einer Beitragssatzung für die Verbesserung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Bei ihr ist einerseits das Interesse der Antragsteller am Prozess, andererseits die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eines Normenkontrollverfahrens zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass es sich um neun Antragsteller handelt (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 31.3.1971 BayVBl 1971, 355; vom 17.7.1997 Az. 23 N 93.2923; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291; vgl. auch Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 Nr. 3.3).
• VGH Bayern, 05.11.2007 - 23 CS 07.2380

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Weil diese Regelung laut ihrem Wortlaut auch unausgebaute Dachgeschosse als Vollgeschosse erfasst, verstößt sie gegen die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, wonach Dachgeschossflächen nur dann zu einem Beitrag herangezogen werden dürfen, soweit sie ausgebaut sind, weil erst der konkrete Ausbauzustand eines Dachgeschosses gewährleistet, dass eine über die typische Dachbodennutzung (Speichernutzung) hinausgehende Nutzung möglich ist (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 BayVBl 2007, 88; vom 5.11.2007 Az. 23 CS 07.2380; vom 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2302).
• BVerwG, 26.01.1979 - 4 C 61.75

  Verteilung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands; Differenzierung nach Art …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Demnach ist der in Rede stehende Verteilungsmaßstab für die Bemessung des Vorteils, der dem Grundstückseigentümer durch die Anschlussmöglichkeit entsteht, jedenfalls geeignet und ausreichend (vgl. auch BVerwG vom 26.1.1979 BVerwGE 57, 240; vom 12.12.1986 NVwZ 1987, 420; VGH BW vom 23.7.1984 - 2 S 1690/82; OVG NW vom 21.8.1979 - 2 A 188/78).
• VGH Bayern, 13.11.2007 - 23 ZB 07.2302

  Kommunalabgabenrecht: Heranziehung von Dachgeschossen im Außenbereich // …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

  Weil diese Regelung laut ihrem Wortlaut auch unausgebaute Dachgeschosse als Vollgeschosse erfasst, verstößt sie gegen die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, wonach Dachgeschossflächen nur dann zu einem Beitrag herangezogen werden dürfen, soweit sie ausgebaut sind, weil erst der konkrete Ausbauzustand eines Dachgeschosses gewährleistet, dass eine über die typische Dachbodennutzung (Speichernutzung) hinausgehende Nutzung möglich ist (vgl. BayVGH vom 8.3.2006 BayVBl 2007, 88; vom 5.11.2007 Az. 23 CS 07.2380; vom 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2302).

• OVG Thüringen, 17.11.2015 - 4 KO 252/12

  Beitragsmaßstab für Grundstücke, die nach dem Planungskonzept nur an die …

  Auch im Beitragsrecht fordert der allgemeine Gleichheitsgrundsatz dagegen nicht zwingend die Wahl des unter dem Gesichtspunkt der vorteilsgerechten Differenzierung bestmöglichen Maßstabes, er fordert auch nicht die Wahl des zweckmäßigsten, gerechtesten, vernünftigsten oder wahrscheinlichsten Maßstabs, sondern er verbietet dem Satzungsgeber nur die Wahl eines willkürlichen Maßstabes, der zu einer angemessenen Berücksichtigung von unterschiedlichen Vorteilen evident ungeeignet und durch sachliche Gründe nicht gerechtfertigt ist (vgl. BayVGH, Urteil vom 22. November 2007 - 23 N 07.1472 u.a. -, BayVBl 2008, 342;… Blomenkamp, a. a. O., S. 46).
• VGH Bayern, 01.10.2018 - 20 B 16.330

  Übergangsregelung für nicht veranlagte Altanschließer

  Denn hier wird auf die genehmigte anstatt auf die tatsächliche Bebauung abgestellt (vgl. dazu BayVGH, U.v. 22.11.2007 - 23 N 07.1472, 23 N 07.1678 - juris Rn. 42;… U.v. 15.12.1999 - 23 B 98.3206 - juris Rn. 62).

  Da sich bei Grundstücken im Außenbereich die zulässige Geschossfläche bzw. die zulässige Zahl der Vollgeschosse eines Grundstücks abgabenrechtlich ausschließlich nach vorhandenen Bebauung bestimmt, das heißt zulässige Bebauung und vorhandene Bebauung in diesem Fall identisch sind, ist eine Regelung, die Dachgeschosse von Gebäuden im Außenbereich unabhängig von deren Ausbauzustand heranzieht, rechtlich unzulässig (…BayVGH, B.v. 26.2.2008 - 20 ZB 08.160 - juris Rn. 6; U.v. 22.11.2007 - 23 N 07.1472, 23 N 07.1678 - juris Rn. 40).

• VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

  Normenkontrolle; Herstellungsbeitrag für die öffentliche …

  23 N 07.1472 23 N 07.1678.

  Der Streitwert wird bis zur Verbindung im Verfahren 23 N 07.1472 auf 60.000,-- EUR und im Verfahren 23 N 07.1678 auf 30.000,-- EUR festgesetzt, ab Verbindung auf 90.000,-- EUR.

 
• VG Ansbach, 07.05.2009 - AN 1 S 09.00589

  Nacherhebung bei Geschossflächenmehrung, Zulassung eines Carports in den …

  Entgegen der bisherigen Bayerischen Mustersatzung, welcher die BGS/EWS der Antragsgegnerin in diesem Teil entsprochen habe, sei der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Urteil vom 22. November 2007 - 23 N 07.1472 davon ausgegangen, dass eine Beitragspflicht von Dachgeschossen im Außenbereichen nur insoweit bestehe, als sie ausgebaut seien.

  Die Nichtigkeit der Regelungen des § 5 Abs. 7 Sätze 1 und 3 BGS/EWS vom 25. November 1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 9. Januar 2001 hat die Gesamtnichtigkeit des Beitragsteils dieser Satzung zur Folge (vgl. BayVGH, Beschluss vom 26.2.2008 - 20 ZB 08.160; Urteil vom 22.11.2007 - 23 N 07.1472, GK 2008/113 und 114).

• VG München, 14.06.2012 - M 10 K 11.3448

  Herstellungsbeitrag zur Entwässerungseinrichtung; Herstellungsbeitrag zur …

  In Bezug auf Außenbereichsgrundstücke bedarf es bei dem gewählten Beitragsmaßstab von Grundstücksfläche und Geschossfläche der vorhandenen Gebäude -im Gegensatz zu einem Beitragsmaßstab von Grundstücksfläche und zulässiger Geschossfläche- keiner weiteren Regelungen als der getroffenen (vgl. BayVGH vom 22.11.2007 Az. 23 N 07.1472, 23 N 07.1768 BayVBl. 2008, 342-344; vom 26.2.2008 Az. 20 ZB 08.160 ).
• OVG Thüringen, 29.01.2013 - 4 KO 840/09

  Nichtigkeit einer Bekanntmachungsregelung, wenn nur eine Teilregelung gegen die …

  Auch im Beitragsrecht fordert der allgemeine Gleichheitsgrundsatz dagegen nicht zwingend die Wahl des unter dem Gesichtspunkt der vorteilsgerechten Differenzierung bestmöglichen Maßstabes; er fordert demgemäß auch nicht die Wahl des zweckmäßigsten, gerechtesten, vernünftigsten oder wahrscheinlichsten Maßstabs, sondern er verbietet dem Satzungsgeber nur die Wahl eines willkürlichen Maßstabes, der zu einer angemessenen Berücksichtigung von unterschiedlichen Vorteilen evident ungeeignet und durch sachliche Gründe nicht gerechtfertigt ist (vgl. BayVGH, Urteil vom 22. November 2007 - 23 N 07.1472 u. a. -, BayVBl. 2008, 342;… Blomenkamp, a. a. O., S. 46).
• VG Ansbach, 27.01.2015 - AN 1 K 14.01149

  Beitragserhebung nach Schaffung erstmals gültigem Satzungsrechts

  Die Nichtigkeit der Regelungen des § 5 Abs. 7 Sätze 1 und 3 BGS/EWS vom 25. November 1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 9. Januar 2001 hat die Gesamtnichtigkeit des Beitragsteils dieser Satzung zur Folge (vgl. BayVGH, Beschluss vom 26.2.2008 - 20 ZB 08.160; Urteil vom 22.11.2007 - 23 N 07.1472, GK 2008/113 und 114).
• VGH Bayern, 31.01.2013 - 20 N 12.1060

  Normenkontrollverfahren

  Die Satzungen vom 20. Dezember 1977, 23. Februar 1987, 21. Dezember 1990, 29. November 1995, 5. Oktober 2001 und 20. Februar 2002 waren schon deswegen nichtig, weil sie unzulässige Außenbereichsregelungen enthielten (vgl. BayVGH, U.v. 22.11.2007 Az. 23 N 07.1472 und 23 N 07.1678; B.v. 13.11.2007 Az. 23 ZB 07.2303; U.v. 8.3.2006 Az. 23 B 05.2921 = GK 2007 Nr. 120 m.w.N.; U.v. 13.8.1998 Az. 23 B 97.1134 = GK 1999 Nr. 67).
• VG Ansbach, 22.10.2013 - AN 1 K 13.00692

  Beitragsnacherhebung bei Zumessung einer Grundstücksfläche

  Die Nichtigkeit der Regelungen des § 5 Abs. 7 Sätze 1 und 3 BGS/EWS vom 25. November 1983 in der Fassung der Änderungssatzung vom 9. Januar 2001 hat die Gesamtnichtigkeit des Beitragsteils dieser Satzung zur Folge (vgl. BayVGH, Beschluss vom 26.2.2008 - 20 ZB 08.160; Urteil vom 22.11.2007 - 23 N 07.1472, GK 2008/113 und 114).
• VG Bayreuth, 17.09.2014 - B 4 K 12.998

  Vorauszahlung auf Herstellungsbeitrag für Entwässerungseinrichtung

  Denn Art. 5 Abs. 2 Satz 2 KAG erwähnt den Vollgeschossmaßstab zwar nicht ausdrücklich, seine beiden Komponenten, die Grundstücksfläche und das Maß der baulichen Nutzung sowie Kombinationen hieraus sind aber als zulässige Beitragsmaßstäbe genannt (BayVGH, U. v. 22.11.2007 - 23 N 07.1472, 23 N 07.1678 - BayVBl 2008, 342/343 Rn. 31- 33 ).
• VG München, 02.12.2010 - M 10 K 09.5865

  Prozentualer Abschlag bei der Veranlagung von Dachgeschossen; …
• VGH Bayern, 31.01.2013 - 20 N 12.1208

  Normenkontrollverfahren
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.102

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.101

  Beitrag für die Herstellung einer Entwässerungseinrichtung; nichtiges …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.98

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.99

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.08.2010 - Au 1 K 10.583

  Herstellungsbeitrag für öffentliche Entwässerungsanlage; nichtige Beitrags- und …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.100

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG München, 11.03.2008 - M 10 S 07.5614

  Erschlossensein eines Grundstücks; Bestimmtheit des Beitragsbescheides; …
• VG Augsburg, 03.06.2009 - Au 1 K 08.97

  1. Verwendet eine Gemeinde als Maßstab für die Beitragserhebung bei …
• VG Augsburg, 03.08.2010 - Au 1 K 10.628

  Herstellungsbeitrag für öffentliche Entwässerungsanlage; nichtige Beitrags- und …