Rechtsprechung
| LG Dortmund, 14.01.2011 - 25 O 247/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Individuelle Bekanntmachung zur Wirksamkeit von Preisänderungen voraussetzende Regelung verstößt gegen AGB-Recht; Verbraucherrechtliche Beurteilung einer die individuelle Bekanntmachung zur Wirksamkeit von Preisänderungen voraussetzende Regelung
- Bund der Energieverbraucher
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UKlaG § 4; BGB § 307 Abs. 2; GasGVV § 5 Abs. 2
Individuelle Bekanntmachung zur Wirksamkeit von Preisänderungen voraussetzende Regelung verstößt gegen AGB-Recht; Verbraucherrechtliche Beurteilung einer die individuelle Bekanntmachung zur Wirksamkeit von Preisänderungen voraussetzende Regelung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- 123recht.net (Kurzinformation)
E-Postbrief und E-Mail - immer wirksam? // Kündigung per E-Postbrief?
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 14.01.2011 - 25 O 247/11
- OLG Hamm, 22.11.2011 - 19 U 51/11
Wird zitiert von ...
- LG Dortmund, 27.04.2011 - 8 O 473/10
Unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern wegen Benachteiligung von …
Die Kammer hat in dem Parallelverfahren 25 O 247/11 des Klägers gegen die F, eine 100%ige Tochter der hiesigen Beklagten, bezüglich im Kern inhaltsgleicher Klauseln nähere Ausführungen gemacht, auf die zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen Bezug genommen wird.