Rechtsprechung
| BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Mangelnde Eintragungsfähigkeit von "D-205" als Marke für unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Maschinenteile, Werkzeuge und Schweißelektroden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 05.02.1997 - 32 W (pat) 67/96
Markenschutz - Unterscheidungskraft einer an eine Zahl angelehnten eigenständigen …
Auszug aus BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99
Der Senat hat die Rechtsbeschwerde zugelassen, da die Frage der grundsätzlichen Unterscheidungskraft von Buchstaben-Zahlen-Kombinationen auf dem vorliegenden Fachgebiet noch nicht abschließend geklärt ist und auch im Hinblick auf die im Verfahren 32 W (pat) 67/96 - Fünfer (BPatGE 38, 57) und 26 W (pat) 12/99 - "K 50" (noch unveröffentlicht) zugelassenen Rechtsbeschwerden zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine höchstrichterliche Entscheidung geboten erscheint. - BPatG, 14.04.1999 - 26 W (pat) 12/99
Fehlende Unterscheidungskraft der Buchstaben-Zahlen-Kombination auf dem Gebiet …
Auszug aus BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 2/99
Der Senat hat die Rechtsbeschwerde zugelassen, da die Frage der grundsätzlichen Unterscheidungskraft von Buchstaben-Zahlen-Kombinationen auf dem vorliegenden Fachgebiet noch nicht abschließend geklärt ist und auch im Hinblick auf die im Verfahren 32 W (pat) 67/96 - Fünfer (BPatGE 38, 57) und 26 W (pat) 12/99 - "K 50" (noch unveröffentlicht) zugelassenen Rechtsbeschwerden zur Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine höchstrichterliche Entscheidung geboten erscheint.
- BGH, 14.03.2002 - I ZB 14/99
Unterscheidungskraft einer Marke; "HR-120"
Das Bundespatentgericht hat sich in vollem Umfang auf die am selben Tag ergangene Entscheidung in der Sache 26 W (pat) 2/99 betreffend das Zeichen "D-205" der Anmelderin bezogen. - BPatG, 03.05.2000 - 33 W (pat) 215/99 Abkürzungen - insbesondere in Form einer Folge von Einzelbuchstaben - rechtfertigen bei der Prüfung der Schutzfähigkeit jedoch keine anderen Beurteilungsgrundsätze als bei sonstigen Wortmarken (vgl zB BGH GRUR 1995, 269 f - U-KEY; BGH GRUR 1995, 408 ff - PROTECH; BPatGE 39, 55, 57 ff - M; BPatG GRUR 1999, 330 f - CT; BPatG GRUR 1999, 743, 744 ff - AC; BPatG GRUR 1999, 999 f - K50; BPatG GRUR 1999, 1000 f - D-205; Beschluß des Senats vom 19. Februar 1999 - 33 W (pat) 275/98 - BPR).
- BPatG, 31.01.2005 - 30 W (pat) 13/04 Die hiergegen eingelegte Beschwerde hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen, weil die Anmeldung jeglicher Unterscheidungskraft entbehre (26 W (pat) 2/99).