Rechtsprechung
   BPatG, 26.04.2010 - 27 W (pat) 146/08   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Wort-Bild-Marke "Mord im Moulin Rouge" und Gemeinschaftsmarke "Moulin Rouge" für Showveranstaltungen




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.02.2012 - 25 W (pat) 16/10  

    Zum Gegenstandswert im markenrechtlichen Löschungsverfahren

    Dies entsprach einer Verdopplung des Regelgegenstandswert-Multiplikators von 2, 5 auf 5, 0. Auch insoweit ist nach Auffassung des Senats eine weitere Anhebung derzeit nicht veranlasst (a. A. neuerdings BPatG 27 W (pat) 75/08 vom 5. August 2008, 27 W (pat) 146/08 vom 26. April 2010 und nunmehr auch 26 W (pat) 47/10 vom 30. November 2011).
  • BPatG, 09.08.2012 - 25 W (pat) 510/11  
    Soweit ersichtlich, sind inzwischen drei Senate dazu übergegangen, den Gegenstandswert unter Hinweis auf und unter Angleichung an die Gegenstandswertfestsetzung des BGH im Widerspruchsrechtsbeschwerdeverfahren auf 50.000,-- Euro festzusetzen (vgl. BPatG 27 W (pat) 75/08 vom 5. August 2008, 27 W (pat) 146/08 vom.
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