Rechtsprechung
| BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 25/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - McSeafood / Mc DONALDS - assoziative Verwechslungsgefahr - gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Zeichenserie - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Inhabers der Marke "Mc Donalds" auf Löschung der Marke "Mc Seafood" wegen Verwechslungsgefahr
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - McSeafood / Mc DONALDS - assoziative Verwechslungsgefahr - gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Zeichenserie
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - McSeafood / Mc DONALDS - assoziative Verwechslungsgefahr - gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - Zeichenserie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07
MIXI
Auszug aus BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 25/10
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2010, 729 - MIXI). - BPatG, 11.02.2003 - 33 W (pat) 226/02
Auszug aus BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 25/10
Wenn auch im Ergebnis daher nicht von einer vollständigen Identität der beiderseitigen Dienstleistungen die Rede sein kann, liegen bei einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise, auf die aus Sicht der beteiligten Fachkreise abzustellen ist, die Gemeinsamkeiten der beiderseitigen Dienstleistungen so deutlich auf der Hand, dass von einer hochgradigen Ähnlichkeit auszugehen ist (vgl. 33 W (pat) 226/02 - Integra, veröffentlicht in PAVIS PROMA). - BPatG, 24.11.2005 - 25 W (pat) 13/04
Auszug aus BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 25/10
Der von den Waren und Dienstleistungen angesprochene Verkehr bezieht die gesteigerte Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung jedoch nicht nur auf die Widerspruchsmarke als Ganzes, sondern auch auf die Buchstabenfolge "Mc" allein, wie dies bereits den Feststellungen der Senatsentscheidung vom 7. Juli 2004 zu entnehmen ist, nach der eine Verkehrsbefragung im Auftrag der Widersprechenden im November 1991 zum Ergebnis kam, dass zwei Drittel der Bevölkerung die verkürzte Bezeichnung "Mc" spontan sofort zu "McDonald"s" ergänzen (vgl. hierzu auch: Entscheidung vom 24.11.2005, 25 W (pat) 13/04 - Mc Wheel / Mc Drive). - BPatG, 07.07.2004 - 28 W (pat) 111/03
Auszug aus BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 25/10
Insoweit nimmt der Senat lediglich beispielhaft auf seine als Anlage Wi 4 ins Verfahren eingeführte Entscheidung vom 7. Juli 2004 zum Aktenzeichen 28 W (pat) 111/03 Bezug, wonach die Widersprechende unter der älteren Marke im Jahr 2002 allein in Deutschland einen Nettoumsatz in Höhe von ...Euro erzielt habe und in den so gekennzeichneten 1.200 Restaurants durchschnittlich rund 2 Millionen Gäste pro Tag gezählt habe.
- BPatG, 15.04.2015 - 24 W (pat) 39/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Mäc Spice Duftöle & Gewürze (Wort-Bild-Marke)/Mc …
Diese Art der Markenbildung, nämlich Kombination des Bestandteiles "Mäc" mit einer beschreibenden Angabe (hier: "Gewürz") gleicht ebenfalls der Serienmarkenbildung der Widersprechenden, die den Bestandteil "Mc" ebenfalls mit einer auf die jeweilige Ware bzw. Dienstleistung bezogenen Sachangabe kombiniert (s. dazu auch BPatG, B. v. 7.12.2011 Az. 28 W (pat) 25/10 McSeafood/McDonald´s). - BPatG, 31.05.2017 - 28 W (pat) 508/15
Markenbeschwerdeverfahren - "McSportnahrung.de (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald´s" - …
In diese Markenserie reiht sich die angegriffene Marke nahtlos ein, da sie wie die Serienmarken der Widersprechenden gebildet ist (vgl. hierzu auch BPatG 28 W (pat) 25/10 - McSeafood; EuG, Urteil vom 5. Juli 2016, T-518/13 - MACCOFFEE).