Rechtsprechung
BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
"moebel.de" ist als Wortmarke eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände
- aufrecht.de
Moebel.de ist als Marke eintragungsfähig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft des Wortzeichens "moebel.de" bei Anmeldung für die Klassen 35 u. 38
- kanzlei.biz
Wortmarke
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Warenzeichen möglich, wenn es sich um eine gebräuchliche Bezeichnung handelt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"moebel.de" als Marke für Möbelverkauf via E-Commerce eintragungsfähig
- it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)
Marke "moebel.de" eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"moebel.de" als Marke für Online-Verkauf via E-Commerce eintragungsfähig
Papierfundstellen
- MMR 2014, 545
- K&R 2014, 448
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (13)
- BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09
Link economy
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH, GRUR 2010, 228, 229, Rdnr. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608, 611 Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH, GRUR 2013, 731, 732, Rdnr. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH, GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH, GRUR 2012, 270, 271, Rdnr. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u.a. BGH, GRUR 2010, 1100, 1101, Rdnr. 20 - TOOOR!).
- BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06
STREETBALL
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…BGH, a.a.O. - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2009, 411, Rdnr. 8 - STREETBALL;… GRUR 2009, 778, 779, Rdnr. 11 - Willkommen im Leben;… a a.O. - My World).Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft vor allem auch Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und die sich damit in einer beschreibenden Angabe erschöpfen (…BGH, a.a.O.,Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2009, 411, 412, Rdnr. 9 - STREETBALL).
- EuGH, 21.01.2010 - C-398/08
Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH, GRUR 2010, 228, 229, Rdnr. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608, 611 Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH, GRUR 2013, 731, 732, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).
- EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH, GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH, GRUR 2012, 270, 271, Rdnr. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u.a. BGH, GRUR 2010, 1100, 1101, Rdnr. 20 - TOOOR!). - BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08
DeutschlandCard
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH, GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH, GRUR 2012, 270, 271, Rdnr. 11 - Link economy; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u.a. BGH, GRUR 2010, 1100, 1101, Rdnr. 20 - TOOOR!). - BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
My World
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH, a a.O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2006, 233, 235 Rdnr. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229, 230 Rdnr. 27 - BioID;… a.a.O., Rdnr. 66 - EUROHYPO;… BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE; GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World). - BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11
Kaleido
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH, GRUR 2010, 228, 229, Rdnr. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608, 611 Rdnr. 66 f. - EUROHYPO; BGH, GRUR 2013, 731, 732, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy). - BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05
VISAGE
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH, a a.O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2006, 233, 235 Rdnr. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229, 230 Rdnr. 27 - BioID;… a.a.O., Rdnr. 66 - EUROHYPO; BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE;… GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World). - EuGH, 15.09.2005 - C-37/03
BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH, a a.O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2006, 233, 235 Rdnr. 45 - Standbeutel; GRUR 2006, 229, 230 Rdnr. 27 - BioID;… a.a.O., Rdnr. 66 - EUROHYPO;… BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE;… GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World). - BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08
TOOOR!
Auszug aus BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11
Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH, GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH, GRUR 2012, 270, 271, Rdnr. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u.a. BGH, GRUR 2010, 1100, 1101, Rdnr. 20 - TOOOR!). - BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08
Willkommen im Leben
- EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
- EuGH, 12.01.2006 - C-173/04
Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …