Volltextveröffentlichungen (6)

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• Bundesverwaltungsgericht
• Wolters Kluwer

  Vermögenszuordnung bei Grundstücken mit etwa gleich großen Flächen von erwerbswirtschaftlicher und kommunaler Nutzung

 
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• BVerwG, 15.12.1994 - 7 C 57.93

  Wiedervereinigung - Restitution - Kommunales Finanzvermögen - Volkseigenes …

  Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 3 B 31.07

  In weiteren Entscheidungen hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuordnung davon abhängig gemacht, welche Aufgaben mit einem Vermögensgegenstand "vorrangig und prägend" erfüllt werden (vgl. u.a. Urteil vom 15. Dezember 1994 BVerwG 7 C 57.93 BVerwGE 97, 240 ).
• BVerwG, 13.09.2001 - 3 C 31.00

  Finanzvermögen; kommunales Finanzvermögen; Kleingartenwesen; Vereinshaus; …

  Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 3 B 31.07

  Das Bundesverwaltungsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass bei Nutzung des beanspruchten Vermögensgegenstandes zu verschiedenen Zwecken für die Zuordnung generell darauf abzustellen ist, für welche Aufgaben dieser Vermögensgegenstand "überwiegend" bestimmt war bzw. genutzt wurde, sofern nicht ausnahmsweise eine Realteilung in Betracht kommt (vgl. u.a. Urteile vom 13. September 2001 BVerwG 3 C 31.00 BVerwGE 115, 97 und vom 7. Oktober 2004 BVerwG 3 C 43.03 Buchholz 428.2 § 11 VZOG Nr. 30).
• BVerwG, 30.06.2003 - 4 B 35.03

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist für die …

  Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 3 B 31.07

  Damit verfehlt die Klägerin den Gegenstand des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung im Sinne von § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, der die Feststellung aller für die Entscheidung des Gerichts maßgeblichen Tatsachen und deren "freie" Würdigung betrifft (Beschluss vom 30. Juni 2003 BVerwG 4 B 35.03 Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 26).
• BVerwG, 07.10.2004 - 3 C 43.03

  Buchgrundstück; Realteilung; Teilfläche; Mischnutzung; überwiegende Nutzung; …

  Auszug aus BVerwG, 05.12.2007 - 3 B 31.07

  Das Bundesverwaltungsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass bei Nutzung des beanspruchten Vermögensgegenstandes zu verschiedenen Zwecken für die Zuordnung generell darauf abzustellen ist, für welche Aufgaben dieser Vermögensgegenstand "überwiegend" bestimmt war bzw. genutzt wurde, sofern nicht ausnahmsweise eine Realteilung in Betracht kommt (vgl. u.a. Urteile vom 13. September 2001 BVerwG 3 C 31.00 BVerwGE 115, 97 und vom 7. Oktober 2004 BVerwG 3 C 43.03 Buchholz 428.2 § 11 VZOG Nr. 30).