Rechtsprechung
FG Düsseldorf, 01.02.2019 - 3 K 3295/15 F, G |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 15 Abs. 3 Nr. 1
Gesamtgewerbliche Tätigkeit einer Gemeinschaftspraxis durch Abgabe von Präparaten an Bluterpatienten zur Heimselbstbehandlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- IWW (Kurzinformation)
Integrierte Versorgung | Medikamentenabgabe durch Ärzte einer BAG ist gewerblich
- ecovis.com (Kurzinformation)
Wenn der Arzt plötzlich Gewerbesteuer zahlen soll
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Gewerbliche Infektion der Einkünfte einer Gemeinschaftspraxis durch die Abgabe von Arzneimitteln
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BFH, 18.10.2017 - V R 46/16
Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Faktorpräparaten zur …
Auszug aus FG Düsseldorf, 01.02.2019 - 3 K 3295/15
Zuletzt mit Urteil vom 18.10.2017 (V R 46/16) habe das Gericht einen Fall entschieden, der sich mit der Abgabe von Präparaten zur Heimselbstbehandlung durch ein Universitätsklinikum befasse.c) Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Klägerin auch nicht aus dem Urteil des BFH vom 18.10.2017 (V R 46/16, BStBl. II 2018, 672).
Mitnichten hat der BFH somit entschieden, dass die Klägerin in dem Verfahren V R 46/16 keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhielt.
- BFH, 26.05.1977 - V R 95/76
Keine Steuerfreiheit für die Lieferung von Arzneien durch ärztliche Hausapotheke
Auszug aus FG Düsseldorf, 01.02.2019 - 3 K 3295/15
So zieht nach der Rechtsprechung des BFH die Abgabe von Medikamenten durch eine tierärztliche Praxisgemeinschaft ebenso die gewerbliche Infektion nach sich (BFH, Urteil vom 1.2.1979 IV R 113/76, BStBl. II 1979, 574) wie auch ein Arzt, der aus seiner sog. ärztlichen Hausapotheke gegen Entgelt Medikamente an Patienten abgibt, gewerblich tätig wird (BFH, Urteil vom 26.5.1977 V R 97/76, BStBl. II 1977, 879 zur Umsatzsteuer). - BFH, 01.02.1979 - IV R 113/76
Zur Gewerbesteuerpflicht - a) von Tierärzten, die Medikamente und Impfstoffe …
Auszug aus FG Düsseldorf, 01.02.2019 - 3 K 3295/15
So zieht nach der Rechtsprechung des BFH die Abgabe von Medikamenten durch eine tierärztliche Praxisgemeinschaft ebenso die gewerbliche Infektion nach sich (BFH, Urteil vom 1.2.1979 IV R 113/76, BStBl. II 1979, 574) wie auch ein Arzt, der aus seiner sog. ärztlichen Hausapotheke gegen Entgelt Medikamente an Patienten abgibt, gewerblich tätig wird (BFH, Urteil vom 26.5.1977 V R 97/76, BStBl. II 1977, 879 zur Umsatzsteuer). - BFH, 20.12.2000 - XI R 8/00
Einkunftsart bei Herstellung von Filmreportagen
Auszug aus FG Düsseldorf, 01.02.2019 - 3 K 3295/15
Wenn die beiden Tätigkeiten untrennbar miteinander verflochten wären, wäre die gesamte Tätigkeit nach der Geprägerechtsprechung des BFH zwar als einheitlich gewerblich oder freiberuflich zu beurteilen (BFH, Urteil vom 20.12.2000 XI R 8/00, Bundessteuerblatt - BStBl. - II 2002, 478; Urteil vom 24.04.1997 IV R 60/95, BStBl. II 1997, 567;… Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 15 EStG Rn. 1073;… Wacker in Schmidt, EStG, § 15 Rn. 1869). - BFH, 24.04.1997 - IV R 60/95
1. Keine Umqualifizierung nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 bei einheitlicher …
Auszug aus FG Düsseldorf, 01.02.2019 - 3 K 3295/15
Wenn die beiden Tätigkeiten untrennbar miteinander verflochten wären, wäre die gesamte Tätigkeit nach der Geprägerechtsprechung des BFH zwar als einheitlich gewerblich oder freiberuflich zu beurteilen (BFH, Urteil vom 20.12.2000 XI R 8/00, Bundessteuerblatt - BStBl. - II 2002, 478; Urteil vom 24.04.1997 IV R 60/95, BStBl. II 1997, 567;… Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 15 EStG Rn. 1073;… Wacker in Schmidt, EStG, § 15 Rn. 1869).
- FG Berlin-Brandenburg, 26.04.2019 - 9 K 9035/19
Erstattungsanspruch der Familienkasse nach § 37 Abs. 2 AO wegen rechtsgrundlos …
Außerdem fehle es an einer rechtzeitigen Geltendmachung eines etwaigen Erstattungsanspruchs des Beigeladenen durch diesen gegenüber der Beklagten (Hinweis auf rkr. Urteil des FG Berlin-Brandenburg vom 12. Dezember 2018 - 3 K 3295/15, nicht veröffentlicht).