Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.11.2007 - 3 Ss OWi 677/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
StPO § 267
Geldbuße; wirtschaftliche Verhältnisse; Feststellungen, Anforderungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erforderlicher Umfang der Feststellungen zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des von einer Bußgeldfestsetzung Betroffenen; Wechselwirkung zwischen Geldbuße und Fahrverbot; Fehlen eines ausdrücklichen Fertigstellungsvermerks auf dem ...
- Judicialis
StPO § 267
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00
Atemalkoholmessung
Auszug aus OLG Hamm, 30.11.2007 - 3 Ss OWi 677/07
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs handelt es sich bei der Bestimmung der Atemalkoholkonzentration mit Hilfe eines zugelassenen und geeichten Messgerätes um ein standardisiertes Messverfahren (zu vgl. BGH, NZV 2001, 267). - OLG Hamm, 01.12.2003 - 3 Ss 658/03
Atemalkolmessung; Feststellungen; Umfang; standardisiertes Messverfahren; …
Auszug aus OLG Hamm, 30.11.2007 - 3 Ss OWi 677/07
Mithin reicht es grundsätzlich aus, wenn in den Urteilsgründen die Messmethode und der Atemalkoholwert mitgeteilt werden (zu vgl. OLG Hamm, Senatsbeschluss vom 01.12.2003 - 3 Ss 658/03 -).