Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 21.03.2002 - 3 U 295/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Irreführung durch Angabe, eine Marke sei "die kommende Weltmarke"; Erwartung der weltweiten Bekanntheit in absehbarer Zeit; Unernste Übertreibung ; Verständnis der Aussage durch erhebliche Teile angesprochener Verkehrskreise; Maßgeblichkeit der Verhältnisse zum Zeitpunkt ...
- Judicialis
UWG § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 29.06.2001 - 416 O 97/00
- OLG Hamburg, 21.03.2002 - 3 U 295/01
Papierfundstellen
- GRUR 2002, 1094 (Ls.)
- GRUR-RR 2002, 263
Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 01.04.2003 - L 3 U 295/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Rheinland-Pfalz, 26.10.2009 - L 2 U 46/09
Gesetzliche Unfallversicherung - Entsendung - Sozialversicherungspflicht …
Ist ein Gewerbezweig in den genannten Quellen nicht aufgeführt, ist ein Unternehmen derjenigen BG zuzuweisen, der es nach Art und Gegenstand unter Berücksichtigung der Unfallgefahr und der Leistungsfähigkeit am nächsten steht und bei der die zweckmäßigste Unfall- und Krankheitsverhütung gewährleistet wird (BSGE 39, 112, 113; 71, 85, 86; LSG Rhld-Pfalz Urteil vom 1.4.2003 L 3 U 295/01; Krasney in Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, § 122 Rn 6 mwN). - LSG Rheinland-Pfalz, 10.08.2009 - L 2 U 136/07
Gesetzliche Unfallversicherung - zwischenstaatliches Recht - deutsch-polnisches …
Ist ein Gewerbezweig in den genannten Quellen nicht aufgeführt, ist ein Unternehmen derjenigen BG zuzuweisen, der es nach Art und Gegenstand unter Berücksichtigung der Unfallgefahr und der Leistungsfähigkeit am nächsten steht und bei der die zweckmäßigste Unfall- und Krankheitsverhütung gewährleistet wird (BSGE 39, 112, 113; 71, 85, 86; LSG Rhld-Pfalz Urteil vom 1.4.2003 L 3 U 295/01; Krasney in Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, § 122 Rn 6 mwN). - SG Hildesheim, 01.02.2013 - S 11 U 109/09 Deshalb hat sich zB auch der von der Rechtsprechung gebilligte Grundsatz entwickelt, dass eine Kunststoffproduktion die Zuständigkeit derjenigen Berufsgenossenschaft begründet, deren ursprüngliches Material durch den Kunststoff verdrängt worden ist, um ursprünglich holz- als auch ursprünglich metallverarbeitenden Unternehmen trotz des technologischen Wandels den Verbleib in ihrer Berufsgenossenschaft zu ermöglichen (LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 01.04.2003 - L 3 U 295/01 [juris Rn 40]).