Volltextveröffentlichungen (14)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Markenverletzung durch "Nicht-Angebot" - Die Verwendung einer Marke auf einer Internet-Auktionsplattform (bzw. in einem Onlineshops) innerhalb von Produktkategorien stellt eine Markenverletzung dar, wenn tatsächlich Produkte dieser Marke nicht angeboten werden. (Jette ...

• markenmagazin:recht

  § 14 MarkenG; § 15 markenG
  Jette

• openjur.de

  §§ 23, 14 MarkenG

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

  Fremde Marken dürfen nicht für leere Unterkategorien von Online-Auktionshäusern oder Online-Shops verwendet werden

• aufrecht.de

  Markenname darf nicht als Kategoriebezeichnung in Internetauktionshaus verwendet werden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unautorisierte Verwendung einer Marke durch ein Internetauktionshaus ohne gleichzeitiges tatsächliches Angebot dieser Markenprodukte als unbefugter markenmäßiger Gebrauch; Bestehen eines schützenswerten Interesses an einem solchen Hinweis bei fehlender sachlicher ...

• kanzlei.biz

  Verwendung eines Markennamens als Kategoriebezeichnung in Internetauktionshaus ist unzulässig

• kanzleischroeder-kiel.de

  Markenname darf nicht als Kategoriebezeichnung in Internetauktionshaus verwendet werden

• online-und-recht.de
• suchmaschinen-und-recht.de

  Unzulässige Markenbenutzung bei Kategorie eines Online-Auktionshauses

• Judicialis

  MarkenG § 14; ; MarkenG § 23

• rechtsanwaltmoebius.de

  Nennung von Marke als Rubrik in Internetauktionshaus ohne Angebot eines Verkäufers unzulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14; MarkenG § 23
  Unbefugter Markengebrauch eines Internetauktionshauses durch listenmäßige Führung eines Markennamens ohne entsprechendes Angebot

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• heise.de (Pressebericht, 17.07.2007)

  Wenn "Jette" draufsteht, muss "Jette" drin sein

• heise.de (Pressebericht, 17.07.2007)

  Wenn "Jette" draufsteht, muss "Jette" drin sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Unzulässige Kategoriebezeichnung bei Online-Auktionshaus Markenverletzung

 
• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Der Markenname als Produktkategorie ohne Angebot

• beck.de (Leitsatz)

  "JETTE"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unzulässige Kategoriebezeichnung bei Online-Auktionshaus Markenverletzung

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Nennung von Markenrubriken in Internetauktionshäusern ohne Warenangebot unzulässig

Besprechungen u.ä.

• CIPReport , S. 18 (Entscheidungsanmerkung)

  Markennutzung für Kategoriename und Nicht-Angebot

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 07.11.2006 - 312 O 666/06
• OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 302/06
• OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 3302/06

Papierfundstellen

• NJW-RR 2008, 1068
• GRUR-RR 2007, 312
• MMR 2008, 117
• MIR 2007, Dok. 301

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03

  Impuls

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 302/06

  durch den Antragsgegner, und zwar zur Kennzeichnung seiner Dienstleistung "Internetversteigerung" und damit zur Unterscheidung von anderen Internetversteigerern (…vgl. EuGH GRUR Int 1999, 438 - BMW/Deenik; BGH GRUR 2007, 65 - Impuls).

  Ob die Bezeichnung unsichtbar oder wie im vorliegenden Falle sichtbar auf den Internetseiten ist, macht in der markenrechtlichen Einordnung keinen Unterschied (BGH GRUR 2007, 65 - Impuls).

• EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

  RECHTSANGLEICHUNG

  Auszug aus OLG Hamburg, 21.06.2007 - 3 U 302/06

  durch den Antragsgegner, und zwar zur Kennzeichnung seiner Dienstleistung "Internetversteigerung" und damit zur Unterscheidung von anderen Internetversteigerern (vgl. EuGH GRUR Int 1999, 438 - BMW/Deenik; BGH GRUR 2007, 65 - Impuls).