Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 23.01.1997 - 3 U 6/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtskraftwirkung des Urteils in einem Vorprozess; Begriff des Streitgegenstandes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stendal, 07.11.1995 - 23 O 405/95
- OLG Naumburg, 23.01.1997 - 3 U 6/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 24.06.1993 - III ZR 43/92
Rechtskraft der Abweisung einer Schadensersatzklage wegen Amtspflichtverletzung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 25.02.1985 - VIII ZR 116/84
Geltendmachung einer Option auf Verlängerung des Mietverhältnisses nach …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 17.03.1964 - Ia ZR 193/63
Vollstreckbarkeit von Urteilen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 19.05.1958 - III ZR 211/56
Gemeindehaftung bei unterbliebener Wegereinigung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 18.11.1982 - IX ZR 91/81
Unterbrechung der Verjährung des Zugewinnausgleichsanspruchs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 15.02.1996 - 3 U 6/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 13 Abs. 5
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 30.10.2007 - 20 U 107/07
Widerrufsbelehrung bei Ebay (Fristbeginn)
Dies gilt insbesondere dann, wenn sonst der Verletzer dazu gebracht wird, Aufwendungen zu tätigen, um die Verletzungsform dem Angriff des Verletzten anzupassen, nur um dann erneut aufgrund eines anderen rechtlichen Gesichtspunktes zur Änderung derselben Verletzungsform gezwungen zu werden, obwohl dieser rechtliche Gesichtspunkt dem Verletzten von Anbeginn bekannt gewesen ist (OLG Hamburg, Beschl. v. 15.02.1996, 3 U 6/96, NJWE-WettbR 1996, 183, 183 = WRP 1996, 579;… Urt. v. 31.10.1988, 3 U 151/88 - Protecton, GRUR 1989, 133;… Urt. v. 05.07.1984, 3 U 46/84 - Gewinnzahlen II. GRUR 1984, 826;… OLG München, Urt. v. 18.12.1997, 29 U 3017/97, NJWE-WettbR 1998, 211, 211).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.10.1996 - 3 U 6/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)