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FG Baden-Württemberg, 25.10.2006 - 3 V 23/05 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Judicialis
DBA-Schweiz Art. 4 Abs. 1; ; DBA-Schweiz Art. 4 Abs. 2a; ; EStG § 1; ; AO 1977 § 8
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
DBA CHE Art. 4 Abs. 2a
Lebensmittelpunkt nach DBA-Schweiz - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Lebensmittelpunkt nach DBA-Schweiz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- FG Baden-Württemberg, 07.09.1990 - IX K 96/88
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 25.10.2006 - 3 V 23/05
Unerheblich ist insoweit, ob ausländerrechtliche Bestimmungen, vorliegend die Schweizer Niederlassungsbewilligung, einem Wohnsitz im Inland entgegen standen (Urteil des FG Baden-Württemberg vom 7. September 1990 IX K 96/88, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1991, 102). - VG Saarlouis, 16.12.2005 - 3 K 136/05
Kostenloses Mittagessen in Werkstatt für Behinderte als anrechenbares Einkommen
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 25.10.2006 - 3 V 23/05
Über die am 14.8.2005 erhobene Klage (Az.: 3 K 136/05) ist noch nicht entschieden worden. - BFH, 16.12.1998 - I R 40/97
Schweiz: "Ständige Wohnstätte" i.S. des Art. 4 DBA-Schweiz
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 25.10.2006 - 3 V 23/05
In diesem Sinne setzt auch die eidgenössische Steuerverwaltung "ein Wohnen in längere Zeit zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten", nicht aber ein längeres Bewohnen voraus (vgl. BFH-Urteil vom 16. Dezember 1998 I R 40/97, BStBl II 1999, 207). - BFH, 23.11.2000 - VI R 107/99
Kindergeld bei Auslandsstudium
Auszug aus FG Baden-Württemberg, 25.10.2006 - 3 V 23/05
Das Wesen eines Wohnsitzes im steuerrechtlichen Sinne besteht somit darin, dass objektiv die Wohnung ihrem Inhaber jederzeit (wann immer er es wünscht) als Bleibe zur Verfügung steht und von ihm subjektiv zu entsprechender Nutzung auch bestimmt ist (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 23. November 2000 VI R 107/99, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2001, 294).
- FG Bremen, 07.12.2015 - 4 K 63/12
Aufhebung der Kindergeldfestsetzung und Erstattung überzahlten Kindergeldes für …
Unter diesen Umständen kann nicht schon aufgrund sonstiger Indizien von einem Mittelpunkt der Lebensinteressen der Klägerin in Schweden ausgegangen werden (vgl. etwa Finanzgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 3 V 23/05 -, Rn. 52, [...]). - FG Berlin-Brandenburg, 24.02.2010 - 7 K 6439/06
Besteuerung von deutschen Bediensteten der EUPM
Die Kläger haben auch nichts dafür vorgetragen, dass über die Kontakte zu den Kollegen des Klägers im dienstlichen Rahmen hinaus und abgesehen von den Kontakten zwischen den Klägern selbst weitere persönliche Beziehungen zu Personen, die in Bosnien und Herzegowina ansässig waren, bestanden (vgl. auch Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 31.01.2006 3 K 846/03 E, EFG 2006, 970, Revision zurückgewiesen durch BFH…, Urteil vom 07.03.2007 I R 17/06, BFH/NV 2007, 1638; Finanzgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.10.2006 3 V 23/05, juris).