Volltextveröffentlichungen (3)

• gesellschaftsrechtskanzlei.com

  Firma, Personenzusatz

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zur Firmenänderung in Gestalt eines Wechsels des Personennamens bei einer fortgeführten Firma

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZIP 2019, 1767
• NZG 2019, 949

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Zweibrücken, 17.12.2012 - 3 W 93/12

  Vereinsregistereintragung: Anmeldung einer Satzungsneufassung anstelle einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Dies ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter anderem gerade für eine vom Gericht gewünschte Änderung eines gewählten Namens oder einer gewählten Firma zur (vermeintlichen) Herbeiführung der Eintragungsfähigkeit ausgesprochen worden (jeweils zu Name/Firma: OLG München Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG München NJW-RR 2007, 187; OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken Rpfleger 2012, 547 f.; OLG Frankfurt Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Frankfurt NJW-RR 2015, 727 ff.; ferner: OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken NZG 2013, 907 ff.; OLG Oldenburg Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Oldenburg NJW-RR 2017, 28 ff.).
• OLG Oldenburg, 22.08.2016 - 12 W 121/16

  Handelsregistersache: Bekanntgabe und zulässiger Inhalt einer Zwischenverfügung; …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Dies ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter anderem gerade für eine vom Gericht gewünschte Änderung eines gewählten Namens oder einer gewählten Firma zur (vermeintlichen) Herbeiführung der Eintragungsfähigkeit ausgesprochen worden (jeweils zu Name/Firma: OLG München Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG München NJW-RR 2007, 187; OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken Rpfleger 2012, 547 f.; OLG Frankfurt Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Frankfurt NJW-RR 2015, 727 ff.; ferner: OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken NZG 2013, 907 ff.; OLG Oldenburg Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Oldenburg NJW-RR 2017, 28 ff.).
• OLG Hamm, 15.01.2007 - 15 W 277/06

  Verhältnis zwischen Entlassung und Ernennung eines Nachfolgers im …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Insofern liegen die Dinge hier wesentlich anders als in dem Sachverhalt, der der Entscheidung des Senats vom 27. Juli 2007 (Az.: I-3 Wx 153/17, FGPrax 2007, 177 f.) zugrunde lag: dort war der Firmenname sowohl nach seiner Schreibweise als auch nach seinem Klangbild auch vom Personenteil der Firma "P. Schaumstoffverarbeitung Betty M." geprägt.

 
• BGH, 12.07.1965 - II ZB 12/64

  Zulässigkeit der Änderungen an einer abgeleiteten Firma; Erlangung eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Das gilt für sog. unwesentliche Änderungen und für solche wesentlichen Änderungen, die nachträglich dem Grundsatz der Firmenwahrheit dienen und im Interesse der Allgemeinheit notwendig oder wünschenswert sind (s. dazu grundlegend BGH NJW 1965, 1915 ff.).
• OLG Hamm, 27.02.2014 - 27 W 9/14

  Eintragung eines Haftungsausschlusses im Handelsregister

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Prägend für die hier zu beurteilende Firma ist der Sachteil, nämlich "... Apotheke" (vgl. aus der Rechtsprechung: OLG Hamm Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Hamm NJW-RR 2014, 1184 f., wonach prägender Teil der "M-Apotheke e.Kfr. der Bestandteil "M-Apotheke" ist und als "M-Apotheke Dr. M e.K" fortgeführt werden durfte; LG Koblenz DB 2001, 530 f., wonach Firmenkern der Bestandteil "Schwanen-Apotheke" ist;… zum umgekehrten Fall der gebotenen Firmenänderung bei Verlegung des Geschäftssitzes einer Apotheke: KG DR 1941, 1942 zitiert bei Baumbauch/Hopt, HGB, 38. Aufl. 2018, § 22 Rn. 15).
• OLG München, 11.10.2006 - 31 Wx 74/06

  Keine inhaltlichen Änderungsauflagen durch Zwischenverfügung - unzulässige …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Dies ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter anderem gerade für eine vom Gericht gewünschte Änderung eines gewählten Namens oder einer gewählten Firma zur (vermeintlichen) Herbeiführung der Eintragungsfähigkeit ausgesprochen worden (jeweils zu Name/Firma: OLG München Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG München NJW-RR 2007, 187; OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken Rpfleger 2012, 547 f.; OLG Frankfurt Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Frankfurt NJW-RR 2015, 727 ff.; ferner: OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken NZG 2013, 907 ff.; OLG Oldenburg Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Oldenburg NJW-RR 2017, 28 ff.).
• OLG Frankfurt, 28.10.2014 - 20 W 411/12

  Registerrechtliche Zulässigkeit der Abänderung einer Firma

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Dies ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter anderem gerade für eine vom Gericht gewünschte Änderung eines gewählten Namens oder einer gewählten Firma zur (vermeintlichen) Herbeiführung der Eintragungsfähigkeit ausgesprochen worden (jeweils zu Name/Firma: OLG München Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG München NJW-RR 2007, 187; OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken Rpfleger 2012, 547 f.; OLG Frankfurt Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Frankfurt NJW-RR 2015, 727 ff.; ferner: OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken NZG 2013, 907 ff.; OLG Oldenburg Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Oldenburg NJW-RR 2017, 28 ff.).
• OLG Zweibrücken, 31.01.2012 - 3 W 129/11

  Handelsregister: Auflage der Änderung einer Firma

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Dies ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter anderem gerade für eine vom Gericht gewünschte Änderung eines gewählten Namens oder einer gewählten Firma zur (vermeintlichen) Herbeiführung der Eintragungsfähigkeit ausgesprochen worden (jeweils zu Name/Firma: OLG München Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG München NJW-RR 2007, 187; OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken Rpfleger 2012, 547 f.; OLG Frankfurt Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Frankfurt NJW-RR 2015, 727 ff.; ferner: OLG Zweibrücken Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Zweibrücken NZG 2013, 907 ff.; OLG Oldenburg Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Oldenburg NJW-RR 2017, 28 ff.).
• LG Koblenz, 19.12.2000 - 4 HT 4/00

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 08.03.2019 - 3 Wx 207/18

  Prägend für die hier zu beurteilende Firma ist der Sachteil, nämlich "... Apotheke" (vgl. aus der Rechtsprechung: OLG Hamm Bitte wählen Sie ein Schlagwort: OLG OLG Hamm NJW-RR 2014, 1184 f., wonach prägender Teil der "M-Apotheke e.Kfr. der Bestandteil "M-Apotheke" ist und als "M-Apotheke Dr. M e.K" fortgeführt werden durfte; LG Koblenz DB 2001, 530 f., wonach Firmenkern der Bestandteil "Schwanen-Apotheke" ist;… zum umgekehrten Fall der gebotenen Firmenänderung bei Verlegung des Geschäftssitzes einer Apotheke: KG DR 1941, 1942 zitiert bei Baumbauch/Hopt, HGB, 38. Aufl. 2018, § 22 Rn. 15).

• OLG Jena, 21.07.2021 - 2 W 244/21

  Sofortige Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Eintragungsantrags zum …

  Die Einlegung der Beschwerde im eigenen Namen setzt eine Rechtsbeeinträchtigung in der Person des Notars voraus (…Keidel - Meyer-Holz, FamFG, 20. A, § 59 FamFG, Rn. 22, 24) an welcher es im Falle der Anmeldung der Satzungsänderung durch die Geschäftsführung für die Gesellschaft fehlt (…Keidel - Meyer-Holz, aaO, § 59 FamFG, Rn. 66; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08. März 2019 - 3 Wx 207/18 -, Rn. 8, juris).
• OLG Hamm, 06.12.2019 - 27 W 107/19

  Eintragung in ein Partnerschaftsregister

  Von diesen Grundsätzen, die auch heute noch gelten und insbesondere von der obergerichtlichen Rechtsprechung geteilt werden (vgl. z. B. OLG Frankfurt, NZG 2005, 925 ff.; OLG Düsseldorf, NZG 2019, 949 f.; Senat, Beschluss vom 29.07.2014, 27 W 63/14; Beschluss vom 05.10.2016, 27 W 107/16, NZG 2016, 1351 ff.; Beschluss vom 01.02.2018, 27 W 145/17, NZG 2018, 1355 ff.), ist das Registergericht zwar zutreffend ausgegangen; unter dem zweitgenannten Aspekt kann der angemeldete Name aber im vorliegenden Einzelfall eingetragen werden.