Rechtsprechung
| OLG München, 17.05.2011 - 34 Wx 225/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Grunddienstbarkeit: Unterlassung der Nutzung eines Straßengrundstücks als Inhalt einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 1018, 1090
Numerus Clausus der möglichen Inhalte einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit; Nichtbetreten des (als Straße gewidmeten) Nachbargrundstücks kein zulässiger Inhalt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Die Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit unter der Bedingung einer eingeschränkten Zutrittsmöglichkeit zum Grundstück ist unwirksam; Zulässiger Inhalt einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Keine Eintragung einer Dienstbarkeit mit dem Inhalt des Nicht-Zugangs zum dienenden (privaten) Grundstück über bestimmten Teil einer öffentlich gewidmeten Straße
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1018; BGB § 1090
Zulässiger Inhalt einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zufahrtsbeschränkung als Grunddienstbarkeit?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1587
- NZM 2012, 438
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.01.1959 - V ZB 31/58
Tankstellendienstbarkeit
Auszug aus OLG München, 17.05.2011 - 34 Wx 225/11
10 a) Die Unterlassung gewisser tatsächlicher Handlungen betrifft solche, die der Eigentümer kraft seines Eigentums gemäß § 903 BGB sonst vornehmen dürfte (BGHZ 29, 244;… Palandt/Bassenge § 1018 Rn. 19), wenn also dessen tatsächliche Sachherrschaft betroffen ist (…MüKo/Joost BGB 5. Aufl. § 1018 Rn. 32).