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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 37 O 51/07   

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https://dejure.org/2008,35518
LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 37 O 51/07 (https://dejure.org/2008,35518)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.03.2008 - 37 O 51/07 (https://dejure.org/2008,35518)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. März 2008 - 37 O 51/07 (https://dejure.org/2008,35518)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG steht Bindung des Verletzungsgerichts an die Markeneintragung ebensowenig entgegen wie der markemäßige Gebrauch des benutzten Zeichens; Ausschluss der Anwendbarkeit des § 23 Nr. 2 MarkenG aufgrund der Bindung des Verletzungsgerichts an die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.01.1998 - I ZR 259/95

    "VENUS MULTI"; Umbau eines nicht mehr als Geldspielgerät zugelassenen

    Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 37 O 51/07
    Auch wenn die Bezeichnung "A" als solche nicht unmittelbar beschreibend ist (vgl. dazu aber: BGH, GRUR 1998, 697 f. - VENUS MULTI) ist sie einer beschreibenden Bezeichnung im Rahmen der Anwendung des § 23 Nr. 2 MarkenG gleichzustellen, weil es sich bei der beschreibenden Verwendung der Bezeichnung "A" um eine im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG üblich gewordene Bezeichnung handelt (vgl. Ströbele / Hacker a.a.O., RN 24).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98

    Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten

    Auszug aus LG Düsseldorf, 06.03.2008 - 37 O 51/07
    Auch wenn dies aktuell nicht mehr der Fall sein mag, ist dem jedoch bei der Beurteilung der Sittenwidrigkeit des Verhaltens der Beklagten Rechnung zu tragen, mit der Folge, dass es der Erstbeklagten nicht verwehrt werden kann, den Begriff A als im Verkehr übliches Synonym für technische Dienstleistungen, also als "sprechendes Zeichen" zu verwenden (vgl. BGH, GRUR 2001, 1050 ff. - Tagesschau).
  • OLG Düsseldorf, 09.06.2009 - 20 U 87/08

    Zeichen "TÜV" hat Unterscheidungskraft; Unterscheidungskraft des Zeichens "TÜV";

    Die Klägerin beantragt, I. das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 6. März 2008, Aktenzeichen 37 O 51/07 aufzuheben;.
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   LG Düsseldorf, 20.09.2011 - 37 O 51/07   

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LG Düsseldorf, 20.09.2011 - 37 O 51/07 (https://dejure.org/2011,23320)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.09.2011 - 37 O 51/07 (https://dejure.org/2011,23320)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. September 2011 - 37 O 51/07 (https://dejure.org/2011,23320)
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