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   FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/2007   

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FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/2007 (https://dejure.org/2009,16578)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 25.06.2009 - 4 K 1561/2007 (https://dejure.org/2009,16578)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Juni 2009 - 4 K 1561/2007 (https://dejure.org/2009,16578)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Typisierende Annahme der Einnahmeüberschusserzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Einkünfteerzielungsabsicht eines Zwischenpächters bei einer auf Dauer angelegten, unbefristeteten Vermietungstätigkeit; Objektive Beweislast für das Vorliegen einer Einkünfteerzielungsabsicht eines Steuerpflichtigen; Annahme einer ...

  • Judicialis

    EStG § 2 Abs. 1; ; EStG § 21 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 21 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Typisierende Annahme der Einnahmeüberschusserzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Typisierende Annahme der Einnahmeüberschusserzielungsabsicht bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einnnahmeüberschussabsicht bei Vermietung von Grundstücken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Typisierende Annahme einer Überschusserzielungsabsicht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BFH, 28.11.2007 - IX R 9/06

    Keine Typisierung der Einkünfteerzielungsabsicht bei der Verpachtung unbebauten

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Nach dem Regelungszweck des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, einen solchen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, auch wenn sich über längere Zeiträume Werbungskostenüberschüsse ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 30.09.1997 IX R 80/94, BStBl II 1998, 771; vom 09.07.2003 IX R 102/00, BStBl. II 2003, 940; vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 24.08.2006 IX R 15/06, BStBl II 2007, 256 zu Ferienwohnung; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz.10; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 154; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16).

    Die § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zugrunde liegende typisierende Annahme, dass bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit der Steuerpflichtige beabsichtigt, letztlich einen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, gilt jedoch nicht für die dauerhafte Verpachtung unbebauten Grundbesitzes (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 26.11.2008 IX R 67/07, BFH/NV 2009, 813; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 167; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16) und nicht bei gewerblicher Nutzung (Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz. 10; a.A. evtl. Urteil des Finanzgerichts München vom 18.03.2008 6 K 4293/06, EFG 2009, 252, Rev. BFH IX R 39/08).

    Der Grund liegt darin, dass die Verpachtung von unbebautem Grundbesitz nicht schon strukturell defizitär ist, denn anders als beim abnutzbaren Wirtschaftsgut Gebäude kommt es nicht zu einer Inanspruchnahme von Absetzungen für Abnutzung -AfA-, die bei Veräußerung nicht kompensierbar sind (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 a.a.O. in BStBl II 2008, 515; Blümich/Heuermann, EStG § 21 Rz. 154).

    Dabei ist die Prognose auf einen Zeitraum von 30 Jahren vorzunehmen (BFH-Urteil vom 28.11.2007 a.a.O. in BStBl. II 2008, 515; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz. 11; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 25).

  • BFH, 06.11.2001 - IX R 97/00

    Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Ferienwohnungen

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    a) Wenn die typisierende Annahme der Überschusserzielungsabsicht nicht gilt, so hat der Steuerpflichtige anhand einer Prognose darzulegen, dass er in der Lage ist, auf Dauer gesehen nachhaltig Überschüsse zu erzielen (vgl. BFH-Urteil vom 06.11.2001 IX R 97/00, BStBl II 2002, 726; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 25; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz. 11; Blümich/Heuermann, EStG § 21 Rz. 154 und 215).

    Ob die Vermietungstätigkeit einen Totalüberschuss erwarten lässt, hängt von einer unter Heranziehung aller objektiv erkennbaren Umstände zu treffenden Prognose über die voraussichtliche Dauer der Vermögensnutzung, die in dieser Zeitspanne voraussichtlich erzielbaren steuerpflichtigen Erträge und anfallenden Werbungskosten ab (vgl. BFH-Urteil vom 06.11.2001 a.a.O. in BStBl II 2002, 726 (728)).

    Die Feststellungslast für das Vorhandensein der Überschusserzielungsabsicht trifft den Steuerpflichtigen; dieser muss die objektiven Umstände vortragen, aufgrund derer er im Beurteilungszeitraum erwarten konnte, einen Gesamtüberschuss zu erzielen (vgl. BFH-Urteil vom 06.11.2001 a.a.O. in BStBl II 2002, 726 (728)).

  • BFH, 18.01.2006 - IX R 18/04

    Kurzfristige Veräußerung Indiz gegen Einkünfteerzielungsabsicht

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG erzielt, wer ein Grundstück, ein Gebäude bzw. einen Gebäudeteil gegen Entgelt zur Nutzung überlässt und beabsichtigt, auf die voraussichtliche Dauer der Nutzung des Grundstücks einen Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen (vgl. BFH-Urteil vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078).

    Nach dem Regelungszweck des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, einen solchen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, auch wenn sich über längere Zeiträume Werbungskostenüberschüsse ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 30.09.1997 IX R 80/94, BStBl II 1998, 771; vom 09.07.2003 IX R 102/00, BStBl. II 2003, 940; vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 24.08.2006 IX R 15/06, BStBl II 2007, 256 zu Ferienwohnung; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz.10; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 154; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16).

  • BFH, 14.12.2004 - IX R 1/04

    Mietvertrag auf bestimmte Zeit bedingt nicht stets befristete Vermietertätigkeit

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Jedoch sehen die von der Klägerin abgeschlossenen Mietverträge eine Verlängerungsoption vor und mit dem Mieter Mieter 3 wurde ein unbefristeter Mietvertrag abgeschlossen (vgl. BFH-Urteil vom 14.12.2004 IX R 1/04, BStBl II 2005, 211).
  • BFH, 28.03.2000 - X B 82/99

    Vermietung einer Segelyacht; Liebhaberei; Verstoß gegen den klaren Inhalt der

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Aus diesem Grund könnten auch Anlaufverluste nicht berücksichtigt werden (vgl. BFH-Urteil v. 28.03.2000, BFH/NV 2000, 1186).
  • BFH, 20.01.2009 - IX R 49/07

    Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht bei einer auf 11 Jahre ausgerichteten

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Nach der Rechtsprechung und Kommentarliteratur sind nur unbefristete und auf mindestens 30 Jahre abgeschlossene Mietverträge auf Dauer ausgerichtet (vgl. BFH-Urteil vom 20.01.2009 IX R 49/07, BFH/NV 2009, 757; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 169 und 183).
  • BFH, 30.09.1997 - IX R 80/94

    Einkunftserzielungsabsicht bei Vermietung und Verpachtung

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Nach dem Regelungszweck des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, einen solchen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, auch wenn sich über längere Zeiträume Werbungskostenüberschüsse ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 30.09.1997 IX R 80/94, BStBl II 1998, 771; vom 09.07.2003 IX R 102/00, BStBl. II 2003, 940; vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 24.08.2006 IX R 15/06, BStBl II 2007, 256 zu Ferienwohnung; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz.10; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 154; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16).
  • BFH, 09.07.2003 - IX R 102/00

    Einkünfteerzielungsabsicht bei leer stehender Wohnung

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Nach dem Regelungszweck des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, einen solchen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, auch wenn sich über längere Zeiträume Werbungskostenüberschüsse ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 30.09.1997 IX R 80/94, BStBl II 1998, 771; vom 09.07.2003 IX R 102/00, BStBl. II 2003, 940; vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 24.08.2006 IX R 15/06, BStBl II 2007, 256 zu Ferienwohnung; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz.10; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 154; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16).
  • BFH, 01.04.2009 - IX R 39/08

    Objektbezogene Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht bei nicht zu Wohnzwecken

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Die § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG zugrunde liegende typisierende Annahme, dass bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit der Steuerpflichtige beabsichtigt, letztlich einen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, gilt jedoch nicht für die dauerhafte Verpachtung unbebauten Grundbesitzes (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 26.11.2008 IX R 67/07, BFH/NV 2009, 813; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 167; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16) und nicht bei gewerblicher Nutzung (Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz. 10; a.A. evtl. Urteil des Finanzgerichts München vom 18.03.2008 6 K 4293/06, EFG 2009, 252, Rev. BFH IX R 39/08).
  • BFH, 24.08.2006 - IX R 15/06

    Einkünfteerzielungsabsicht bei ausschließlich an wechselnde Feriengäste

    Auszug aus FG Nürnberg, 25.06.2009 - 4 K 1561/07
    Nach dem Regelungszweck des § 21 Abs. 1 Nr. 1 EStG ist bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit grundsätzlich davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, einen solchen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, auch wenn sich über längere Zeiträume Werbungskostenüberschüsse ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 28.11.2007 IX R 9/06, BStBl II 2008, 515; vom 30.09.1997 IX R 80/94, BStBl II 1998, 771; vom 09.07.2003 IX R 102/00, BStBl. II 2003, 940; vom 18.01.2006 IX R 18/04, BFH/NV 2006, 1078; vom 24.08.2006 IX R 15/06, BStBl II 2007, 256 zu Ferienwohnung; Schmidt/Drenseck, EStG, § 21 Rz.10; Blümich/Heuermann, EStG, § 21 Rz. 154; Mellinghoff in Kirchhof, EStG, § 21 Rz. 16).
  • BFH, 26.11.2008 - IX R 67/07

    Grundstücksbezogene Prüfung des § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG

  • FG München, 18.03.2008 - 6 K 4293/06

    Einkunftserzielungsabsicht bei Vermietung und Verpachtung - Berücksichtigung von

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