Rechtsprechung
| LAG Köln, 14.03.2008 - 4 Sa 1585/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Arbeitsverhältnis
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 611 BGB
Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Arbeitsverhältnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung einer von einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu trennenden separaten Rechtsbeziehung eines Arbeitsverhältnisses durch Auslegung des Parteiverhaltens; Anwendbarkeit des Grundsatzes der Nichtausgleichung innerhalb einer Lebensgemeinschaft im Falle eines ...
- Judicialis
BGB § 611
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 611
Nichteheliche Lebensgemeinschaft; Arbeitsverhältnis - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 17.10.2007 - 2 Ca 2944/06
- LAG Köln, 14.03.2008 - 4 Sa 1585/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.09.1997 - II ZR 269/96
Ausgleichsansprüche eines Partners bei gescheiterter nichtehelicher …
Auszug aus LAG Köln, 14.03.2008 - 4 Sa 1585/07
Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft stehen nach ständiger Rechtsprechung des BGH (vgl. insbesondere 13.02.1980 NJW 1980, 1521 ff.; 25.09.1997 NJW 1997, 3371) die persönlichen Beziehungen derart im Vordergrund, dass sie auch das die Gemeinschaft betreffende vermögensmäßige Handeln der Partner bestimmen und daher nicht nur in persönlicher, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht grundsätzlich keine Rechtsgemeinschaft besteht.Davon gibt es nach dieser Rechtsprechung nur dann eine Ausnahme, wenn die Partner "etwas Besonderes unter sich geregelt haben" (vgl. insbesondere BGH 25.09.1997 a. a. O. .
- BGH, 13.02.1980 - V ZR 59/78
Im Ausschlußurteil vorbehaltenes Recht
Auszug aus LAG Köln, 14.03.2008 - 4 Sa 1585/07
Bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft stehen nach ständiger Rechtsprechung des BGH (vgl. insbesondere 13.02.1980 NJW 1980, 1521 ff.; 25.09.1997 NJW 1997, 3371) die persönlichen Beziehungen derart im Vordergrund, dass sie auch das die Gemeinschaft betreffende vermögensmäßige Handeln der Partner bestimmen und daher nicht nur in persönlicher, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht grundsätzlich keine Rechtsgemeinschaft besteht. - BAG, 25.01.2007 - 5 AZB 49/06
Rechtsweg - Arbeitsverhältnis - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - …
Auszug aus LAG Köln, 14.03.2008 - 4 Sa 1585/07
Ein Rechtsverhältnis, das als Arbeitsverhältnis vereinbart wurde, wird durch bloße Nichtausübung der Weisungsrechte nicht zu einem freien Dienstverhältnis (BAG 25.01.2007 - 5 AZB 49/06).
- LAG Berlin-Brandenburg, 12.04.2011 - 15 SHa 484/11
Prozesskostenhilfe - fehlende Erfolgsaussichten - Arbeitsleistungen im Rahmen …
Zu einer solchen Gemeinschaft führt das LAG Köln (14.3.2008 - 4 Sa 1585/07 - juris) zutreffend aus:.