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   LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08   

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https://dejure.org/2008,517
LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08 (https://dejure.org/2008,517)
LAG Köln, Entscheidung vom 01.08.2008 - 4 Sa 590/08 (https://dejure.org/2008,517)
LAG Köln, Entscheidung vom 01. August 2008 - 4 Sa 590/08 (https://dejure.org/2008,517)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kündigung bei Verstoß gegen Rauchverbot in Lebensmittelbetrieb

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung wegen Verstoßes gegen betriebliches Rauchverbot

  • Betriebs-Berater

    Kündigung wegen Verstoß gegen das betriebliche Rauchverbot

  • hensche.de

    Kündigung: Verhaltensbedingt

  • Judicialis

    KSchG § 1; ; KSchG § 6

  • rewis.io
  • streifler.de

    Arbeitsrecht: LAG Köln: Kündigung wegen Verstoß gegen das betriebliche Rauchverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung bei Verstoß gegen Rauchverbot in Lebensmittelbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht: Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kündigung bei Verstoß gegen ein betriebliches Rauchverbot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung für Raucher

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann Kündigung berechtigen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betriebliches Rauchverbot ignoriert - Kündigung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wiederholter Verstoß gegen Rauchverbot kann Kündigung rechtfertigen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung nach beharrlichem Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeiter fliegt, weil er im Lager rauchte - In dem Lebensmittelbetrieb herrscht striktes Rauchverbot

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verstoß kann zur Kündigung berechtigen

  • anwalt-kiel.com (Pressemitteilung)

    Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Wer raucht, fliegt raus

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht: Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • busradar.de (Kurzinformation)

    Kündigungsgrund "Rauchen"

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Arbeitsrecht von A bis Z (III) - Rauchen am Arbeitsplatz - Fragen und Antworten

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht: Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rauchen als Kündigungsgrund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rauchverbot: Verstoß kann zur Kündigung berechtigen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rauchverbot: Verstoß kann zur Kündigung berechtigen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verstoß gegen betriebliches Rauchverbot kann zur Kündigung berechtigen - Landesarbeitsgericht Köln bestätigt Kündigung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ordentliche Kündigung bei Verstoß gegen ein betriebliches Rauchverbot

Besprechungen u.ä.

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen Rauchverbot als Kündigungsgrund

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 19.10.2005 - 7 AZR 32/05

    Wiedereinstellungsanspruch

    Auszug aus LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08
    Im Zweifel gebührt der Auslegung der Vorzug, der zu einer gesetzeskonformen, sachgerechten und praktisch handhabbaren Regelung führt (hier zitiert nach BAG, 19.10.2005 - 7 AZR 32/05 -).
  • BAG, 29.01.2008 - 3 AZR 42/06

    Überbrückungsversorgung - Neuregelung - Betriebsratsbeteiligung -

    Auszug aus LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08
    Die Kündigung ebenso wie die vorangegangene Kündigung vom 04.07.2006 und die Abmahnung vom 24.04.2006, die beide ebenfalls deshalb ausgesprochen worden waren, weil der Kläger rauchend im Fertigwarenlager angetroffen wurde, verstießen nicht gegen das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (vgl. dazu BAG 19.01.1999 - 1 AZR 499/98 -), so dass sie nach der Theorie der individuellen Wirksamkeitsvoraussetzung (vgl. dazu z. B. BAG 29.01.2008 - 3 AZR 42/06 - unter II 2.) unwirksam wären.
  • BAG, 19.01.1999 - 1 AZR 499/98

    Betriebliches Rauchverbot - Raucherschutz

    Auszug aus LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08
    Die Kündigung ebenso wie die vorangegangene Kündigung vom 04.07.2006 und die Abmahnung vom 24.04.2006, die beide ebenfalls deshalb ausgesprochen worden waren, weil der Kläger rauchend im Fertigwarenlager angetroffen wurde, verstießen nicht gegen das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG (vgl. dazu BAG 19.01.1999 - 1 AZR 499/98 -), so dass sie nach der Theorie der individuellen Wirksamkeitsvoraussetzung (vgl. dazu z. B. BAG 29.01.2008 - 3 AZR 42/06 - unter II 2.) unwirksam wären.
  • BAG, 08.11.2007 - 2 AZR 314/06

    Kündigungsschutz - Klagefrist

    Auszug aus LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08
    a) Die Kammer hat bereits erhebliche Zweifel, ob angesichts der Regelung des § 6 KSchG der Kläger diesen Unwirksamkeitsgrund noch geltend machen kann (vgl. BAG, 08.11.2007 - 2 AZR 314/06 -).
  • EuGH, 12.11.1992 - C-209/91

    Rask und Christensen / ISS Kantineservice

    Auszug aus LAG Köln, 01.08.2008 - 4 Sa 590/08
    Auch in der juristischen Sprache fehlt es indes auch nicht an Beispielen, in denen Lagerräume zu den Produktionsräumen gezählt werden: So ist z. B. im Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 12.11.1992 (C 209/91) in der Darstellung der Vorlagefragen von "Produktionsräumen einschließlich verschließbarer Lagerräume" die Rede.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.04.2014 - 4 Sa 456/13

    Befristungskontrollklage - erstmalige Geltendmachung weiterer

    Die Hinweispflicht knüpft vielmehr an die konkrete prozessuale Situation an, sodass sie erst dann eintritt, wenn aus dem Parteivortrag konkrete Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass andere Unwirksamkeitsgründe erkennbar in Betracht kommen (LAG Köln v. 01.08.2008 - 4 Sa 590/08 - LAGE § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 101 a; Eylert, NZA 2012, 9; Kiel, in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 13. Auflage, § 6 KSchG, Rz. 7).
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