Rechtsprechung
| LG Meiningen, 18.07.2007 - 4 T 185/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit der Bemessung der Höhe des Freibetrages nach § 850d Zivilprozessordnung (ZPO) für einen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Schuldner entsprechend der Grundsicherung für Arbeitssuchende; Rechtmäßigkeit der Bemessung der Höhe des Freibetrages nach § 850d ZPO nach ...
Wird zitiert von ... (2)
- LG Potsdam, 03.03.2015 - 3 T 9/15
Zwangsvollstreckung wegen einer Forderung aus einer vorsätzlich begangenen …
Soweit in der Rechtsprechung hiervon abweichende Prozentsätze angenommen wurden (…25 % vom LG Münster, Beschluss v. 29.5.2009, 5 T 18/09 Rn. 34; 30 % vom LG Frankfurt, Beschluss v. 6.4.2011, 2/9 T 78/11 Rn. 9 und vom LG Meiningen v. 18.7.2007, 4 T 185/07, Rn. 11 sowie vom LG Stuttgart v. 10.2.2005, 10 T 144/04, Rn. 12; 40 % vom LG Detmold…, Beschluss vom 6.10.2008, 3 T 136/08, Rn. 6), lässt sich dieser jedenfalls nicht aus den aktuellen Sozialgesetzen ableiten. - AG Hannover, 23.02.2009 - 705 M 55666/07
Pfändbarkeit von Unterhaltsansprüchen: Pauschaler Zuschlag für einmalige …
Ein Anreiz für die Erwerbstätigkeit ist dem Schuldner durch den Zuschlag für Erwerbstätigkeit nach § 82 Abs. 3 SGB XII in Höhe von 30% des ungekürzten Regelsatzes belassen worden (LG Meiningen InVo 2008, 23).