Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 5; InsO § 305; SächsInsOAG § 1 S. 1, § 2 Abs. 1 bis 5
  Überraschungsentscheidung, Anerkennung als geeignete Stelle, Schuldnerberatung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichtzulassung einer Berufung mangels Verletzung des Anspruchs auf Gewährung des rechtlichen Gehörs i.R.e. Anerkennung als "geeignete Stelle" i.S.d. § 305 Abs. 1 Nr. 1 Insolvenzordnung (InsO); Ortsabwesenheit als hinreichender Grund bei zweimaliger Antragsstellung auf ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichtzulassung einer Berufung mangels Verletzung des Anspruchs auf Gewährung des rechtlichen Gehörs i.R.e. Anerkennung als "geeignete Stelle" i.S.d. § 305 Abs. 1 Nr. 1 Insolvenzordnung ( InsO ); Ortsabwesenheit als hinreichender Grund bei zweimaliger Antragsstellung auf ...

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Sachsen, 25.09.2000 - 3 BS 72/00

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.03.2011 - 5 A 193/09

  Dabei können die Gründe, aus denen heraus bei einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung ernstliche Zweifel an der Richtigkeit einer Entscheidung bestehen, auch aus einer unzureichenden Ermittlung und Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts resultieren (…vgl. BVerfG, a. a. O.; SächsOVG, Beschl. v. 25. September 2000, NVwZ-RR 2001, 486).

• OVG Sachsen, 09.02.2012 - 3 A 210/09

  Grundsteuergesetz, Grundsteuererlass, struktureller Leerstand

  Eine dieses Recht verletzende Überraschungsentscheidung liegt ferner dann vor, wenn das Gericht, ohne die Beteiligten vorher darauf hinzuweisen und ihnen rechtliches Gehör im Hinblick auf die neue Situation zu geben, einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der alle oder einzelne Beteiligte auch bei gewissenhafter Prozessführung nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (SächsOVG, Beschl. v. 31. März 2011 - 5 A 193/09 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
• VG Düsseldorf, 05.09.2012 - 20 K 1012/12

  Anerkennung einer natürlichen Person als geeignete Stelle i.S.v. § 305 Abs. 1 Nr. …

  Ihn als Stelle zu bezeichnen, widerspricht außerdem der Bedeutung des Wortes, vgl. ebenso Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 31. März 2011 - 5 A 193/09 -, zitiert nach juris, für die mit § 1 AGInsO NRW übereinstimmende Regelung des § 1 SächsInsOAG.