Volltextveröffentlichungen (6)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Rechtsmissbrauch bei Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - Wesen des Anspruchs auf Lohnfortzahlung - Möglichkeit der Aufrechnung gegen den Lohnfortzahlungsanspruch - Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers bei Verletzung der Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers bzgl. der ...

• archive.org

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle - Rechtsmißbrauch

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  LFZG § 1 Abs. 1 Satz 1, § 7; SGB X § 115 Abs. 1
  Pflicht des Stellenbewerbers zur Angabe einer bereits beantragten Kur im Personalfragebogen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1991, 2371
• NZA 1991, 895
• BB 1991, 1419
• DB 1991, 2144

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 20.08.1980 - 5 AZR 955/78

  Lohnfortzahlung - Ausgleichsquittung - Vergütungsverzicht - Selbstverschuldete …

  Auszug aus BAG, 27.03.1991 - 5 AZR 58/90

  Bei dem Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle handelt es sich nicht um einen Lohnersatzanspruch, sondern um den aufrechterhaltenen Lohnanspruch des Arbeiters (BAG Urteil vom 20. August 1980 - 5 AZR 955/78 - AP Nr. 12 zu § 6 LohnFG).
• BAG, 07.02.1964 - 1 AZR 251/63

  Einstellungsverhandlung - Gesundheitszustand - Schadenersatz - …

  Auszug aus BAG, 27.03.1991 - 5 AZR 58/90

  So soll ein Arbeitnehmer verpflichtet sein, auch ohne besondere Frage den Arbeitgeber darüber zu unterrichten, daß er wegen einer bereits vorliegenden Krankheit außerstande ist, die Arbeit zum vereinbarten Arbeitsbeginn aufzunehmen (BAG Urteil vom 7. Februar 1964 - 1 AZR 251/63 - AP Nr. 6 zu § 276 BGB Verschulden bei Vertragsabschluß).
• LAG Berlin, 18.04.1978 - 3 Sa 115/77

  Auszug aus BAG, 27.03.1991 - 5 AZR 58/90

  Weiter hat das Landesarbeitsgericht Berlin in einer (nur in Leitsätzen wiedergegebenen) Entscheidung vom 18. April 1978 - 3 Sa 115/77 - (BB 1979, 1145) vom Arbeitnehmer verlangt, daß er zumindest dann bei Einstellungsverhandlungen ungefragt seinen künftigen Arbeitgeber über ein unmittelbar bevorstehendes Heilverfahren unterrichten müsse, wenn es sich um ein zweckgebundenes, befristetes Arbeitsverhältnis handele.

• BAG, 18.01.2000 - 9 AZR 932/98

  Beendigung einer Schwangerschaft - Mitteilungspflicht

  Das Bundesarbeitsgericht hat bereits zum Haftungstatbestand Verschulden bei Vertragsschluß entschieden, daß die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht wie die des Arbeitgebers zur Entgeltfortzahlung für die Dauer einer Kur keinen Vermögensschaden im Rechtssinn bedeutet (27. März 1991 - 5 AZR 58/90 - AP LohnFG § 1 Nr. 92 = EzA LohnFG § 1 Nr. 117).
• LAG Hamm, 04.07.2006 - 9 Sa 840/05

  Schadensersatz bei vorzeitiger Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses

  In dieser Konstellation kann aber eine vom Gesetz bestimmte Verpflichtung keinen Schaden darstellen (so ausdrücklich zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle: BAG, Urteil v. 27.03.1991, 5 AZR 58/90, NZA 1991, S. 895 [896]).
• ArbG Limburg, 09.04.1997 - 1 Ca 817/96

  Vertraglicher Ausschluss eines Anspruchs auf Entgeltfortzahlung; Unabdingbarkeit …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar