Rechtsprechung
FG Berlin-Brandenburg, 16.05.2013 - 5 K 3173/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vom FA trotz maschinellen Prüfhinweises unterlassene gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparabschreibung keine neue Tatsache nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Vom FA trotz maschinellen Prüfhinweises unterlassene gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparabschreibung keine neue Tatsache nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 16.05.2013 - 5 K 3173/10
- BFH, 22.03.2016 - VIII R 58/13
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 22.03.2016 - VIII R 58/13
Nichtanschaffung ist kein Tatbestandsmerkmal für die Auflösung der …
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Mai 2013 5 K 3173/10 wird als unbegründet zurückgewiesen.Das FA beantragt, das mit der Revision angefochtene FG-Urteil vom 16. Mai 2013 5 K 3173/10 aufzuheben und die Klage abzuweisen.
- BFH, 03.08.2016 - X R 21/15
Unterbliebene Auflösung einer Ansparabschreibung bei Gewinnermittlung nach § 4 …
Allerdings sei die Änderungsbefugnis des FA nach Treu und Glauben ausgeschlossen (Bezugnahme auf das Urteil des FG vom 16. Mai 2013 5 K 3173/10, Revision seinerzeit unter dem Az. VIII R 58/13 anhängig). - FG Berlin-Brandenburg, 07.05.2015 - 10 K 10167/11
Einkommensteuer 2003, Gewerbesteuermessbetrag 2003
Die Änderung eines Bescheids gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO ist nach Treu und Glauben allerdings ausgeschlossen, wenn dem Finanzamt die nachträglich bekanntgewordene Tatsache bei ordnungsgemäßer Erfüllung seiner Ermittlungspflicht nicht verborgen geblieben wäre (vgl. FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. Mai 2013 5 K 3173/10, juris).