Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Abstellen auf die versicherungspflichtige Tätigkeit eines unselbstständigen Taxifahrers bei der Prüfung einer Berufsunfähigkeit - Sozial und gesundheitliche Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit im Recht der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 08.10.1992 - 5 RJ 24/90

  Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen - Anforderungsprofil des …

  Auszug aus BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 20/97

  Außerdem habe das LSG den medizinischen Sachverständigen nicht befragen dürfen, ob er, der Kläger, noch als Schreiner oder Taxifahrer tätig sein könne; die Beantwortung dieser Frage obliege einem berufskundlichen Sachverständigen (Hinweis auf BSG Urteil vom 8. Oktober 1992 - 13/5 RJ 24/90 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 29).
• BSG, 23.06.1981 - 1 RA 5/80

  Berufsunfähigkeit - Selbständige Tätigkeit im Ausland - Rente

  Auszug aus BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 20/97

  Hierbei kann allerdings grundsätzlich auch die selbständige Taxifahrertätigkeit in Betracht gezogen werden (…BSG Urteile vom 24. Februar 1965 - 4 RJ 29/63 - SozR Nr. 45 zu § 1246 RVO und vom 23. Juni 1981 - 1 RA 50/80 - SozR 2200 § 1246 Nr. 80).
• BSG, 24.02.1965 - 4 RJ 29/63

  Berufsunfähigkeitsversicherung - Anforderungen an die Berufsunfähigkeit - …

  Auszug aus BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 20/97

  Hierbei kann allerdings grundsätzlich auch die selbständige Taxifahrertätigkeit in Betracht gezogen werden (BSG Urteile vom 24. Februar 1965 - 4 RJ 29/63 - SozR Nr. 45 zu § 1246 RVO …und vom 23. Juni 1981 - 1 RA 50/80 - SozR 2200 § 1246 Nr. 80).

• BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 27/04 R

  Berufsunfähigkeit - Hauptberuf - Berufsschutz - Lösung vom bisherigen Beruf

  Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung vom höherwertigen Beruf jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel endgültig abgefunden hat (…vgl Senatsurteil vom 9. November 1961 - 5 RKn 23/59 - BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… Senatsurteil vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; Senatsurteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97 - veröffentlicht in JURIS).
• LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2016 - L 2 R 848/13

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …

  Sofern sich der Versicherte von der ehemals qualitativ höchsten Tätigkeit im rentenrechtlichen Sinne gelöst hat, ist maßgeblicher Beruf im Sinne des § 240 Abs. 1 SGB VI die zuletzt vollwertig ausgeübte - gegebenenfalls geringwertigere - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R, Urteil vom 20. Juli 2002, Az.: B 13 RJ 13/02 R, Urteil vom 30. Juli 1997, Az.: 5 RJ 20/97).

  Anhaltspunkte hierfür ergeben sich insbesondere aus dem weiteren beruflichen Werdegang und den Bewerbungs- und Weiterbildungsbemühungen des Versicherten (Bundessozialgericht, Urteil vom 30. Juli 1997, Az.: 5 RJ 20/97).

• BSG, 13.12.2000 - B 5 RJ 28/99 R

  Berufsunfähigkeit - Briefsortiererin - tarifliche Einstufung - qualitätsfremde …

  Bei einem Wechsel aus anderen Gründen ist die neue Tätigkeit maßgeblicher Beruf, wenn sich der Versicherte von der früheren Tätigkeit gelöst hat; eine solche Lösung ist bereits dann anzunehmen, wenn der Versicherte sich mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSG Urteile vom 9. November 1961 - 5 RKn 23/59 - BSGE 15, 212 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF …und vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; Senatsurteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97 - nicht veröffentlicht), sei es auch nur im Laufe der Zeit und unter dem Druck der Verhältnisse (…vgl BSG Urteile vom 25. April 1978 - 5 RKn 9/77 - BSGE 46, 121 = SozR 2600 § 45 Nr. 22 mwN und vom 4. November 1998 - B 13 RJ 95/97 R - nicht veröffentlicht).

 
• BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R

  Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung

  Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… BSGE 46, 121, 123 = SozR § 45 Nr. 22; BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).
• BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …

  Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; BSG, Urteil vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).
• LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2020 - L 2 R 408/17

  Verweisbarkeit eines Qualitätsprüfers bei beantragter Rente wegen teilweiser …

  Sofern sich der Versicherte von der ehemals qualitativ höchsten Tätigkeit im rentenrechtlichen Sinne gelöst hat, ist maßgeblicher Beruf im Sinne des § 240 Abs. 1 SGB VI die zuletzt vollwertig ausgeübte - gegebenenfalls geringwertigere - versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit (Bundessozialgericht, Urteil vom 26. April 2005, Az.: B 5 RJ 27/04 R, Urteil vom 20. Juli 2002, Az.: B 13 RJ 13/02 R, Urteil vom 30. Juli 1997, Az.: B 5 RJ 20/97; jeweils zitiert nach juris).

  Anhaltspunkte hierfür ergeben sich insbesondere aus dem weiteren beruflichen Werdegang und den Bewerbungs- und Weiterbildungsbemühungen des Versicherten (Bundessozialgericht, Urteil vom 30. Juli 1997, Az.: B 5 RJ 20/97; zitiert nach juris).

• BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 95/97 R

  Berufsschutz als Kesselwärterin - Lösung vom Beruf

  Lagen hingegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (…vgl BSGE 15, 212, 214 = SozR Nr. 16 zu § 35 RKG aF;… BSGE 46, 121, 123 = SozR 2600 § 45 Nr. 22; BSG vom 30. Juli 1997 - 5 RJ 20/97).
• BSG, 16.09.2013 - B 13 R 220/13 B
  Demgegenüber habe das BSG in mehreren Entscheidungen (…Hinweis auf BSG Urteil vom 22.3.1988 - 8/5a RKn 9/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 158;… Urteil vom 22.9.1993 - 8 RKn 2/93 - SozR 3-2600 § 45 Nr. 1; Urteil vom 30.7.1997 - 5 RJ 20/97 - Juris) die Rechtssätze aufgestellt, (1) dass "bisheriger Beruf" in der Regel diejenige Berufstätigkeit sei, die der Versicherte auf Dauer und mit dem Ziel verrichtet habe, sie bis zur Erreichung der Altersgrenze auszuüben, (2) dass die Aufnahme einer minder qualifizierten Tätigkeit in der Regel keine dauernde Lösung vom "bisherigen Beruf" enthalte und (3) dass maßgeblich immer der anhand äußerer Umstände zu ermittelnde innere Lösungswille des Versicherten sei.

  In Frage kommt hier allenfalls der von ihr benannte Rechtssatz (3) zu den Voraussetzungen einer Hinwendung zu einer anderen versicherungspflichtigen Tätigkeit bzw zur Lösung vom "bisherigen Beruf" iS des § 240 Abs. 2 S 2 SGB VI. Den Ausführungen der Klägerin kann aber nicht entnommen werden, dass das LSG der abstrakt-generellen Aussage im Urteil des BSG vom 30.7.1997 (5 RJ 20/97 - Juris RdNr 13) widersprochen habe, es sei der innere Lösungswille maßgeblich und dieser müsse anhand von äußeren Umständen vom LSG als Tatsachengericht festgestellt werden.

• LSG Berlin, 26.02.2003 - L 17 RJ 41/02

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; …

  Nur wenn der Versicherte auch nach längerer Tätigkeit im neuen Beruf nicht den Willen aufgibt, in seinen früheren - höherwertigen - Beruf zurückzukehren und sich diese innere Einstellung durch Tatsachen (z.B. Vermittlungsersuchen beim Arbeitsamt und laufende Bewerbungen während der neuen Tätigkeit) nachweisen lässt, kann auf einen Lösungswillen nicht geschlossen werden (vgl. BSG Urteil vom 30. Juni 1997, 5 RJ 20/97) - nicht veröffentlicht).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2005 - L 18 KN 91/01

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente bzw. …

  Lagen dagegen andere - insbesondere betriebliche - Gründe vor, ist eine Lösung im vorerwähnten Sinne jedenfalls dann anzunehmen, wenn sich der Versicherte sofort oder im Laufe der Zeit mit dem Wechsel abgefunden hat (BSGE 46, 121, 123; Urteil vom 30.07.1997, 5 RJ 20/97 - nur in Juris veröffentlicht).
• LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit -Lösung vom …
• LSG Sachsen, 21.05.2001 - L 4 RJ 323/00

  Prüfung der Bertriebsunfähigkeit (BU); Mehrstufenschema des Bundessozialgerichtes …
• LSG Bayern, 25.04.2006 - L 6 R 324/04

  Begründetheit eines Rentenanspruches wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …
• LSG Sachsen, 11.04.2001 - L 4 RA 112/98

  Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Zur …
• LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2011 - L 33 R 1259/08
• LSG Berlin, 15.01.2004 - L 3 RJ 28/02

  Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung als Floristin; …
• LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 184/00

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Invalidität; Begriff des …
• LSG Baden-Württemberg, 01.03.2011 - L 11 R 1927/09
• LSG Sachsen, 04.12.2001 - L 5 RJ 173/99

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - Traktorist - oberer …
• LSG Sachsen, 03.02.2004 - L 6 KN 38/03

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Schädlichkeit der vorübergehenden …
• LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 5015/10
• LSG Baden-Württemberg, 26.10.2010 - L 11 R 3408/08
• LSG Baden-Württemberg, 24.04.2012 - L 11 R 4244/10