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   LAG Hessen, 21.01.1992 - 5 Sa 1605/90   

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https://dejure.org/1992,7552
LAG Hessen, 21.01.1992 - 5 Sa 1605/90 (https://dejure.org/1992,7552)
LAG Hessen, Entscheidung vom 21.01.1992 - 5 Sa 1605/90 (https://dejure.org/1992,7552)
LAG Hessen, Entscheidung vom 21. Januar 1992 - 5 Sa 1605/90 (https://dejure.org/1992,7552)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Dozenten auf Zahlung einer Sozialplanabfindung nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages; Einschränkung des Kreises der Anspruchsberechtigten durch die Einigungsstelle; Zulässigkeit einer Billigkeitskontrolle; Verstoß gegen das Verzichtsverbot auf Rechte ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 532/95

    Tarifvorbehalt - Umdeutung einer nichtigen Betriebsvereinbarung

    Mehr konnte schlechterdings angesichts der fehlenden Urteilsgründe nicht erwartet werden (BAG Urteil vom 13. September 1995 - 2 AZR 855/94 - AP Nr. 12 zu § 66 ArbGG 1979; Vogg in Anm. zu Urteil des LAG Frankfurt vom 21. Januar 1992 - 5 Sa 1605/90 - LAGE § 519 ZPO Nr. 7).
  • BAG, 24.09.1996 - 9 AZR 364/95

    Urlaub während des Streiks

    Wegen der Garantie eines wirksamen Rechtsschutzes und der durch die Fünf-Monats-Frist angestrebten Verfahrensbeschleunigung muß es für eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung in Fällen verspätet abgesetzter Urteile ausreichen, wenn die Berufungskläger die fehlenden Entscheidungsgründe rügen (BAG Urteil vom 13. September 1995 - 2 AZR 855/94 - AP Nr. 12 zu § 66 ArbGG 1979; Vogg in Anmerkung zu Urteil des LAG Frankfurt vom 21. Januar 1992 - 5 Sa 1605/90 - LAGE § 519 ZPO Nr. 7).
  • LAG Köln, 21.06.2002 - 11 Sa 87/02

    Berufungsbegründung vor Urteilszustellung; verspätet abgesetztes Urteil; Urteil …

    Die Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte hat zum Teil angenommen, eine Auseinandersetzung mit den Gründen des angefochtenen Urteils könne in der gesetzlich geforderten Weise grundsätzlich nicht erfolgen, wenn die Berufung vor Zustellung des Urteils begründet werde, da dies die Kenntnis der Gründe voraussetze (LAG Nürnberg, Urteil vom 30.12.1986 - 2 Sa 112/85 in LAGE § 519 ZPO Nr. 2; LAG Frankfurt, Urteil vom 21.01.1992 - 5 Sa 1605/90 in LAGE § 519 ZPO Nr. 7; LAG Köln, Urteil vom 21.05.1992 - 10 Sa 261/92 in LAGE § 519 ZPO Nr. 6; LAG Hamm, Urteil vom 01.06.1994 - 10 Sa 1154/93 in LAGE § 66 ArbGG Nr. 13).
  • LAG Sachsen, 08.04.1997 - 9 Sa 202/97

    Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung als Formvorgabe …

    In diesem Fall muß davon ausgegangen werden, daß die Entscheidung nicht mehr das wiedergibt, was Gegenstand der Beratung bei Verkündung der Entscheidung gewesen ist (ebenso im Ergebnis LAG Frankfurt, Urteil vom 21. Januar 1992 - 5 Sa 1605/90 -, LAGE § 519 ZPO Nr. 7;… Germelmann/Matthes/Prütting, aaO. § 64 Rz. 55) .
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