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LAG Köln, 10.07.2003 - 5 Sa 392/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Änderungskündigung, auflösende Bedingung, Vertragsbedingung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 2 KSchG
Änderungskündigung, auflösende Bedingung, Vertragsbedingung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Fortsetzung einer Tätigkeit aus einem arbeitsrechtlichen Änderungsvertrag; Anspruch auf Weiterbeschäftigung an einem bestimmten Arbeitsort; Fortsetzung der Tätigkeit eines Marktleiters in einer bestimmten Filiale seines Arbeitgeber aufgrund eines ...
- Judicialis
KSchG § 2
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KSchG § 2
Zur Wirksamkeit einer Vereinbarung einer auflösenden Bedingung für einzelne Vertragsbedingungen - Änderungskündigung, auflösende Bedingung, Vertragsbedingung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Auflösende Bedingung bei Änderungskündigung
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 30.01.2003 - 3 Ca 3155/02
- LAG Köln, 10.07.2003 - 5 Sa 392/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 17.04.2002 - 4 AZR 174/01
Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit
Auszug aus LAG Köln, 10.07.2003 - 5 Sa 392/03
Denn auch bei der Befristung - erst recht bei der auflösenden Bedingung - einzelner Vertragsbedingungen kann der gesetzliche Schutz gegen Änderungskündigungen umgangen werden (…vgl. Dörner ArbR BGB, 2. Aufl., § 620 Rn. 45 f;… Backhaus in APS § 620 BGB, Rdnr. 193 ff; BAG vom 17.04.2002 - 4 AZR 174/01 - AP Nr. 23 zu § 24 BAT).