Rechtsprechung
| KG, 16.04.2004 - 5 U 391/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- aufrecht.de
"Miss Intercontinentel" Marke
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichungskraft des Kennzeichens "Miss Intercontinental" ; Vorliegen einer Dienstleistungsidentität und großer Kennzeichungsähnlichkeit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 5 Satz 2 Ziff. 2
Markenrechtsschutz für Bezeichnung "Miss Intercontinental" bei Durchführung von Schönheitswettbewerben - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 31.10.2003 - 15 O 373/03
- KG, 16.04.2004 - 5 U 391/03
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2004, 249 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- KG, 15.02.2013 - 5 U 109/12
Berliner Gauklerfest - "Berliner Gauklerfest"
Nach der Beurteilung des Senats ist diese Wortfolge einer (originären) Kennzeichnungskraft nicht zugänglich, und zwar auch nicht in einem noch so geringen Ausmaß (anders als das in der vom Landgericht angeführten Entscheidung Senat NJOZ 2004, 2763 - Miss Intercontinental - [soeben noch] der Fall gewesen ist).