Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19, (1) 53 Ss 104/19 (72/19) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Aussage-gegen-Aussage, Urteilsanforderungen, Beweiswürdigung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- strafrechtsiegen.de
Strafverfahren - Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 261
Anforderungen an die Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Fällen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Beweiswürdigung: Aussage-gegen-Aussage-Problematik - Anforderungen an die Urteilsgründe
Verfahrensgang
- AG Brandenburg - 21 Ls 20/18
- LG Potsdam, 16.04.2019 - 27 Ns 65/18
- OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19, (1) 53 Ss 104/19 (72/19)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- BGH, 02.09.2015 - 2 StR 101/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Verurteilung auf Grund einer Aussage des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Da der Angeklagte nach der Urteilsdarstellung umfassend von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht hat und außer der Aussage der Zeugin T... gegen den Angeklagten keine weiteren belastenden Indizien für das Tatgeschehen sprechen, sind die Darstellungsvoraussetzungen, wie sie von der Rechtsprechung für eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation entwickelt wurden, zugrunde zu legen (vgl. BGH, Beschluss vom 02. September 2015 - 2 StR 101/15 - BGH NStZ-RR 2016, 87; Beschluss vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98 - ;… BGHR StPO 261 Beweiswürdigung 15; OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Mai 2016 - 4 Ss 32/16 -).Dies gilt auch für die entscheidenden Teile früherer Aussagen (vgl. BGH, NStZ-RR 2015, 120; NStZ-RR 2015, 52; NStZ-RR 2016, 87).
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Zu diesem Zweck sind vor allem die Angaben der Personen, denen gegenüber sich das mögliche Tatopfer zu den Tatvorwürfen geäußert hat, zu berücksichtigen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 30.05.2000 - 1 StR 582/99 - BGH NStZ 2011, 45; zu den Grundprinzipien der Glaubhaftigkeitsüberprüfung vgl. auch BGH, Beschluss vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98 - BGHSt 45, 164; Maul StraFo 2000, 257 ff.; BGH NStZ-RR 2014, 219). - BGH, 29.07.1998 - 1 StR 94/98
Hinweispflicht des Gerichts bei ungenau abgefasster Anklageschrift (rechtliches …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Da der Angeklagte nach der Urteilsdarstellung umfassend von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht hat und außer der Aussage der Zeugin T... gegen den Angeklagten keine weiteren belastenden Indizien für das Tatgeschehen sprechen, sind die Darstellungsvoraussetzungen, wie sie von der Rechtsprechung für eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation entwickelt wurden, zugrunde zu legen (vgl. BGH, Beschluss vom 02. September 2015 - 2 StR 101/15 - BGH NStZ-RR 2016, 87; Beschluss vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98 - ;… BGHR StPO 261 Beweiswürdigung 15; OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Mai 2016 - 4 Ss 32/16 -).
- BGH, 10.08.2011 - 1 StR 114/11
Rechtsfehlerhaft begründeter Freispruch (Beweiswürdigung beim Vorwurf der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
In Fällen, in denen - wie hier - nur die Aussage einer Belastungszeugin zur Verfügung steht, muss aber der mit dem Tatvorwurf zusammenhängende Teil einer Aussage in das Urteil aufgenommen werden, da dem Revisionsgericht ohne Kenntnis des wesentlichen Aussageinhalts ansonsten die sachlich-rechtliche Überprüfung der Beweiswürdigung nach den oben aufgezeigten Maßstäben verwehrt ist (vgl. BGH, Urteil vom 10. August 2011 - 1 StR 114/11, NStZ 2012, 110, 111). - BGH, 30.05.2000 - 1 StR 582/99
Beweisantrag; Aufklärungspflicht; Glaubwürdigkeit (Vergewaltigung); …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Zu diesem Zweck sind vor allem die Angaben der Personen, denen gegenüber sich das mögliche Tatopfer zu den Tatvorwürfen geäußert hat, zu berücksichtigen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 30.05.2000 - 1 StR 582/99 - BGH NStZ 2011, 45; zu den Grundprinzipien der Glaubhaftigkeitsüberprüfung vgl. auch BGH, Beschluss vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98 - BGHSt 45, 164; Maul StraFo 2000, 257 ff.; BGH NStZ-RR 2014, 219). - BGH, 22.10.2014 - 2 StR 92/14
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Dies gilt auch für die entscheidenden Teile früherer Aussagen (vgl. BGH, NStZ-RR 2015, 120; NStZ-RR 2015, 52; NStZ-RR 2016, 87). - BGH, 23.08.2012 - 4 StR 305/12
Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Vorwurf von Sexualstraftaten (Bedeutung …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Sie ist lückenhaft (vgl. BGH, Beschluss vom 23. August 2012 - 4 StR 305/12 -). - BGH, 07.07.2014 - 2 StR 94/14
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Dies gilt auch für die entscheidenden Teile früherer Aussagen (vgl. BGH, NStZ-RR 2015, 120; NStZ-RR 2015, 52; NStZ-RR 2016, 87). - BGH, 23.01.1997 - 4 StR 526/96
Fehlen einer Auseinandersetzung des Tatrichters mit den Äußerungen des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Auf dieser Grundlage kann der Senat nicht hinreichend überprüfen, ob das Landgericht eine fachgerechte Analyse der Aussage der Geschädigten zum Kerngeschehen vorgenommen und eventuelle Abweichungen zutreffend gewichtet hat (zur Gewichtung von Aussagekonstanz und Widerspruchsfreiheit vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 1997 - 4 StR 526/96, NStZ-RR 1997, 172). - OLG Koblenz, 02.05.2016 - 2 OLG 4 Ss 32/16
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen bei der Beweiskonstellation …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Da der Angeklagte nach der Urteilsdarstellung umfassend von seinem Schweigerecht Gebrauch gemacht hat und außer der Aussage der Zeugin T... gegen den Angeklagten keine weiteren belastenden Indizien für das Tatgeschehen sprechen, sind die Darstellungsvoraussetzungen, wie sie von der Rechtsprechung für eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation entwickelt wurden, zugrunde zu legen (vgl. BGH, Beschluss vom 02. September 2015 - 2 StR 101/15 - BGH NStZ-RR 2016, 87; Beschluss vom 29. Juli 1998 - 1 StR 94/98 - ;… BGHR StPO 261 Beweiswürdigung 15; OLG Koblenz, Beschluss vom 2. Mai 2016 - 4 Ss 32/16 -). - BGH, 14.03.2012 - 5 StR 63/12
Beweiswürdigung in Fällen Aussage gegen Aussage