Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 27.10.2011 | OLG Frankfurt, 29.01.2004

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2007 - 6 U 10/03   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

  • Telemedicus

    Goldhase II - Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

  • Judicialis

    Verwechslungsgefahr; Kombinationsmarke; Marke; Goldhase; Hase; Schokoladenhase

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bei mangelnder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen, besteht zwischen der Klagemarke, auch wenn sie eine gesteigerte Kennzeichnungskraft hat und Warenidentität besteht, und der angegriffenen Marke - keine Verwechslungsgefahr - Goldhase II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Prüfung einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr zwischen der Marke und einem Konkurrenzerzeugnis; Pflicht zur Einbeziehung aller Merkmale der sich gegenüberstehenden Aufmachungen; Wirkungen eines Schlusses auf einen bestimmten Hersteller aus einzelnen Elementen einer Aufmachung nach dem Ergebnis einer demoskopischen Umfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 191
  • GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerinnen erneut zurückgewiesen (OLG Frankfurt a. M., GRUR-RR 2008, 191).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.2008 - 2 A 10327/08  

    Irreführende Schleichwerbung durch Sat. 1

    Der sitzende Goldhase ist darüber hinaus als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt (vgl. BGHZ 169, 295) und gemäß einer Verkehrsbefragung vom Mai 2006 95 v.H. aller Befragten und 97 v.H. der Käufer oder Verwender von Schokoladenwaren bekannt; 71 v.H. aller Befragten und 74 v.H. des engeren Verkehrskreises konnten ihn der Firma L. zuordnen (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 191 - Juris Rn. 19 -).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 10/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Schutzumfang einer als Marke geschützten Produktaufmachung ("Goldhase")

  • rechtsportal.de

    Schutzumfang einer eine dem Verkehr bekannte Produktaufmachung wiedergebenden Marke

  • Jurion

    Schutzumfang einer Marke bei Wiedergabe einer dem Wettbewerbersverkehr bekannten Produktaufmachung in Form eines Schokoladenhasen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Endloser Schoko-Goldhasen-Streit

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    "Goldhasen-Streit"

  • merkur-online.de (Pressebericht, 27.10.2011)

    Goldhase gegen Goldhase - Lindt muss neue Niederlage schlucken

  • presseportal.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Goldhasen-Rechtsstreit: Confiserie Riegelein gewinnt erneut gegen Lindt

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 255



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12  

    Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

    Für den Schutzumfang des dort angegriffenen "Riegelein-Hasen" hat das Gericht festgestellt, dass der Wortbestandteil "Riegelein" von Haus aus eine herkunftshinweisende Funktion habe, während Form und Farbe der Figur allenfalls schwache Kennzeichnungskraft zukomme (GRUR-RR 2012, 255 [257]).
  • OLG Hamm, 20.01.2015 - 4 U 124/14  

    Unterscheidungskraft einer in einer Marke abgebildeten Warenform

    Dieser Gesichtspunkt ist indes auch bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von besonderer Bedeutung und wird vom Senat wegen des insoweit bestehenden engen Zusammenhanges dort erörtert (vgl. zu dieser Vorgehensweise beim Aufbau der rechtlichen Prüfung: OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2012, 255 [Goldhase III]).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2004, 432 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 136



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04  

    Goldhase

    Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a. M., GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
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