Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UWG §§ 3, 5 Abs. 1 Abs. 2 Ziff. 3; BRAGO § 118 Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Unterlassung wettbewerbsrechtlicher Zulässigkeit bestimmter Werbeaussagen; Voraussetzungen für die Annahme einer rechtserheblichen Irreführung; Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung

 
• Judicialis

  UWG § 3; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Ziff. 3; ; BRAGO § 118 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de

  UWG § 3 § 5 Abs. 1, 2 Nr. 3; BRAGO § 118 Abs. 2
  Mitglied im Bundesverband - Zur irreführenden Werbung mit Verbandsmitgliedschaft und Verbandsauszeichnung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2006, 287

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 23.05.1984 - I ZR 140/82

  Irreführung durch Werbung mit Anerkennung als Sachverständiger

  Auszug aus OLG Köln, 17.03.2006 - 6 U 176/05

  Das ergibt sich schon daraus, dass der Verkehr bei einer Auszeichnung regelmäßig erwartet, dass diese auf Grund eines ernsten und objektiven Prüfungsverfahrens vergeben wird (BGH GRUR 1984, 740, 741 - Anerkannter Kfz-Sachverständiger).

• OLG Karlsruhe, 04.03.2013 - 6 U 16/13
  Der Verkehr erwartet, wenn er ohne weitere Angaben zur Art der Auszeichnung - erfährt, dass ein Rechtsanwalt durch einen Rechtsausschuss eines Sportverbandes ausgezeichnet worden ist, in der Regel, dass es sich dabei um eine positive Bewertung seiner fachlichen Kompetenz handelt (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2006, 287 Rn. 17 - zitiert nach juris).

  Das ergibt sich schon daraus, dass er bei einer Auszeichnung in der Regel annimmt, dass diese aufgrund eines ernsten und objektiven Prüfungsverfahrens vergeben wird (vgl. BGH, GRUR 1984, 740, 741 - Anerkannter Kfz-Sachverständiger; OLG Köln, GRUR-RR 2006, 287 Rn. 17 - zitiert nach juris).

Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.02.2007 - L 6 U 50/03

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2007 - L 6 U 176/05

  Der Senat hat die Niederschrift über eine Sachverständigenvernehmung des Prof Dr U. in einem anderen vor ihm anhängig gewesenen Rechtsstreit (L 6 U 50/03 - Sitzungsniederschrift vom 1. Februar 2007) zu der Frage der traumatischen Verursachung eines Bandscheibenvorfalls in das Verfahren eingeführt und die Beteiligten darauf hingewiesen, dass er beabsichtige, die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen; eine mündliche Verhandlung halte er nicht für erforderlich.

  Dieses entspricht der Kenntnis des Senats aus anderen Rechtsstreitigkeiten (Urteile vom 1. Februar 2007 und 7. Juni 2007 - L 6 U 50/03 und 286/05) und der unfallmedizinischen Literatur (Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 7. Aufl 2003, S 527 ff; vgl auch Grosser ua, Zusammenhangsfrage bei der Begutachtung des sog Verhebetraumas, Trauma und Berufskrankheit 2000, 182/186: Die Anerkennung eines Bandscheibenvorfalls an der LWS kommt nur dann ernsthaft in Betracht, wenn begleitende knöcherne oder begleitende Bandverletzungen vorliegen).

• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2007 - L 6 U 176/05

  Indes sind nur solche Ursachen rechtserheblich, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (ausführlich BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 17).