Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG, § 5a UWG, Art. 3 CLP-VO, Art. 4 CLP-VO, Art. 17 CLP-VO, Art. 31 CLP-VO
  Irreführung über Kennzeichnungspflicht für gefährliche Gemische nach der CLP-VO

• damm-legal.de

  Irreführende Werbung bei Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten bei gefährlichen Gemischen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung über Kennzeichnungspflicht für gefährliche Gemische nach der CLP-VO

• kanzlei.biz

  Werbung von gesundheitsschädlichen Reinigungsprodukten ohne entsprechende Kennzeichnung ist irreführend

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerb; Irreführung; Gefährdungskennzeichnung

• rechtsportal.de

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Reinigungsmittels mit der Kennzeichnungsfreiheit nach der CLP-VO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung bei Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten bei gefährlichen Gemischen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Kennzeichnungspflicht von Reinigungsprodukten

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kennzeichnungspflicht eines Reinigungsmittels mit Warnhinweisen nach der CLP-Verordnung

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Reinigungsprodukte und Kennzeichnungspflicht

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2017, 246

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16

  Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug: Anforderungen an die Darlegungs- und …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 07.07.2016 - 6 U 227/15

  Etwaigen Schwierigkeiten, die sich hinsichtlich der Aussagekraft von vorgelegten Studien ergeben können, muss im Eilverfahren durch sachgerechte Anforderungen an den Grad der Glaubhaftmachung Rechnung getragen werden (Senat, Beschl. v. 21.3.2016 - 6 W 21/16, juris).

• OLG Frankfurt, 02.02.2017 - 6 U 151/16

  Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer …

  Bestanden in dringlichkeitsschädlicher Zeit bereits Anhaltspunkte für einen Unterlassungsanspruch, kann sich gleichwohl die Dringlichkeit zu einem späteren Zeitpunkt ergeben, wenn eine Zäsur eintritt, die das unmittelbare Bevorstehen von Verletzungshandlungen wesentlich wahrscheinlicher macht (sog. dringlichkeitsbegründender "Qualitätssprung", vgl. Senat, Urt. v. 7.7.2016 - 6 U 227/15, Rn. 45 - juris;… Urt. v. 13.10.2016 - 6 U 109/16, Rn. 9 - juris).
• LG Köln, 31.10.2022 - 33 O 478/22
  Diesen Grundgedanken legt auch das OLG Frankfurt in der seitens der Antragsgegnerin zitierten Entscheidung vom 07.07.2016 zugrunde (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 07.07.2016, 6 U 227/15 = GRUR-Rs. 2016, 14137).