Rechtsprechung
OLG Hamm, 09.06.2011 - II-6 UF 47/11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Ehegattenunterhalt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Ehegattenunterhalt
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung der Kostenersparnis durch das Zusammenleben eines getrennt lebenden Ehepartners mit einem volljährigen Kind bei der Ermittlung der Bedürftigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1361
Berücksichtigung der Kostenersparnis durch das Zusammenleben eines getrennt lebenden Ehepartners mit einem volljährigen Kind bei der Ermittlung der Bedürftigkeit - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- beck-blog (Kurzinformation)
Söhne wie Lebenspartner
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Volljähriges Kind mindert als leistungsfähiger Partner die Bedürftigkeit
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verminderter Trennungsunterhalt bei Zusammenleben mit volljährigem Kind
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Zusammenleben spart Wohnkosten
- unterhalt24.com (Kurzinformation)
Ersparte Aufwendungen beim Zusammenleben mit volljährigem Sohn
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Trennungsunterhalt: Zusammenleben mit volljährigem Kind kann Anspruch mindern
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Synergieeffekt bei Zusammenleben mit volljährigen Kindern
- 123recht.net (Kurzinformation)
Zusammenleben mit volljährigem Sohn kann Unterhaltsanspruch mindern!
Verfahrensgang
- AG Paderborn, 18.01.2011 - 84 F 273/10
- OLG Hamm, 09.06.2011 - II-6 UF 47/11
Papierfundstellen
- NJW 2011, 3310
- FamRZ 2012, 234
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 14.06.2007 - 9 UF 162/06
Trennungsunterhalt: Eheprägende Einkünfte; Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit bei …
Auszug aus OLG Hamm, 09.06.2011 - 6 UF 47/11
Auch der Trennungsunterhalt ist von dem Gedanken der Eigenverantwortung geprägt, so dass auch hier - abhängig von den Umständen des Einzelfalls - ein Ausschluss der Zahlung geringfügiger Unterhaltsbeträge in Betracht kommt (OLG Brandenburg, Urteil vom 14.6.2007 - 9 UF 162/06).
- OLG Brandenburg, 10.11.2015 - 10 UF 210/14
Trennungsunterhalt: Minderung der Bedürftigkeit bei Zusammenleben mit einem neuen …
Das OLG Hamm hat in vergleichbaren Konstellationen angenommen, dass das Zusammenleben in einer häuslichen Gemeinschaft unter dem Gesichtspunkt ersparter Wohn- und Haushaltskosten nach den Umständen des Einzelfalls auch die Bedürftigkeit mindern kann (OLG Hamm, NJW 2011, 3310 unter Bezugnahme auf Nr. 6.2 der Unterhaltsleitlinien des OLG Hamm, die bis einschließlich 2013 eine solche Passage enthielten; anders die Unterhaltsleitlinien des OLG Hamm, Stand 1.1.2015 und 1.8.2015, Nr. 6.2). - OLG Hamm, 10.12.2018 - 9 WF 218/18
Zahlung nachehelichen Unterhalts
Solche "beengten Verhältnisse" wurden bei einem - teilweise fiktiven - Einkommen der Bedürftigen von 995, 00 EUR bejaht (OLG Karlsruhe FamRZ 2010, 1068), bei einem verbleibenden bereinigten Einkommen von 1.150,00 EUR hingegen verneint (OLG Hamm NJW 2011, 3310). - AG Nürnberg, 23.10.2018 - IK 329/15
Berücksichtigungsfähiger Mehrbedarf bei einem vom Vollstreckungsschutz erfassten …
Zu würdigen ist nach zutreffender Rechtsauffassung des Insolvenzverwalters die Tatsache, dass ersparte Wohnkosten den tatsächlichen Bedarf des Schuldners an dieser Stelle mindern (vgl. Hamm, NJW 2011, 3310;… Zöller-ZPO, § 850f Rn. 2a ZPO).