Rechtsprechung
| OLG Köln, 22.12.2011 - 6 W 278/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung des Streitwerts bei einem Antrag auf Untersagung des unberechtigten Angebots eines Films in einer Internet-Tauschbörse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert eines Antrags auf Untersagung des unberechtigten Angebots eines Films in einer Internet-Tauschbörse - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 05.10.2011 - 28 O 812/11
- OLG Köln, 22.12.2011 - 6 W 278/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 09.08.2011 - 6 W 165/11
Streitwert eines Anspruchs auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich …
Auszug aus OLG Köln, 22.12.2011 - 6 W 278/11
Der Senat hat jedoch seine Rechtsprechung modifiziert und in einem Beschluss vom 9.9.2011 (6 W 165/11), der das Angebot eines Computerspiels in einer Tauschbörse betraf, ausgeführt, ein solches sei zwar höher zu bewerten als das Angebot eines Musikalbums oder Kinofilms, weil Computerspiele in der Regel zu höheren Verkaufspreisen angeboten würden; zudem werden sie in der Regel intensiver genutzt als Musikalben oder Filme.
- OLG Köln, 20.01.2014 - 6 U 175/13
Keine Gebührendeckelung für Altfälle
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats, nach der das Interesse an der Untersagung des unberechtigten Angebots eines Films in einer Tauschbörse mit 15.000 EUR zu bewerten ist (vgl. Senat, Beschluss vom 22.12.2011, 6 W 278/11).