Rechtsprechung
| EKMR, 26.05.1975 - 6591/74 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,3147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
X. c. PAYS-BAS
Art. 5, Art. 5 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a MRK
Irrecevable (französisch) - Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
X. v. the NETHERLANDS
Art. 5, Art. 5 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 Buchst. a MRK
Inadmissible (englisch)
Wird zitiert von ...
- EGMR, 17.12.2009 - 19359/04
Rückwirkende Aufhebung der Höchstdauer der Sicherungsverwahrung (Verurteilung; …
Tatsächlich trifft es zu, dass die Kommission wiederholt festgestellt hat, dass die von einem erkennenden Gericht zusätzlich oder anstatt einer Freiheitsstrafe angeordnete Sicherungsverwahrung grundsätzlich als "Freiheitsentziehung nach Verurteilung durch ein zusätzliches Gericht" im Sinne von Artikel 5 Abs. 1 Buchst. a der Konvention gerechtfertigt sei (zur Sicherungsverwahrung nach Artikel 66 StGB siehe X. ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 4324/69, Kommissionsentscheidung vom 4. Februar 1981, und Dax ./. Deutschland, Individualbeschwerde Nr. 19969/92, Kommissionsentscheidung vom 7. Juli 1992 mit weiteren Verweisen; hinsichtlich der Unterbringung "zur Verfügung der Regierung" in den Niederlanden, einer ähnlichen Maßnahme, die Personen mit bestimmten geistigen Störungen betrifft, siehe X. ./. Niederlande, Individualbeschwerde Nr. 6591/74, Kommissionsentscheidung vom 26. Mai 1975, Decisions and Reports (DR) 3, S. 90;… zur Sicherungsverwahrung in Norwegen, einer ähnlichen Maßnahme, die bei Personen angewandt wird, deren geistige Zurechnungsfähigkeit eingeschränkt ist, siehe X. ./. Norwegen, Individualbeschwerde Nr. 4210/69, Kommissionsentscheidung vom 24. Juli 1970, Collection 35, S. 1 ff mit weiteren Verweisen;… und, hinsichtlich der Inhaftierung von Personen mit bestimmten geistigen Störungen in speziellen Hafteinrichtungen in Dänemark, siehe X. ./. Dänemark, Individualbeschwerde Nr. 2518/65, Kommissionsentscheidung vom 14. Dezember 1965, Collection 18, S. 4 ff.).