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Rechtsprechung
| BAG, 26.08.1998 - 7 AZR 263/97 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- betriebsraete.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtverlängerung des befristeten Arbeitsvertrages einer Schauspielmusikerin
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Nichtverlängerung des befristeten Arbeitsvertrages einer Schauspielmusikerin
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Nichtverlängerung des befristeten Arbeitsvertrages einer Schauspielmusikerin
Verfahrensgang
- ArbG Dresden, 02.07.1996 - 7 Ca 9122/95
- LAG Sachsen, 06.12.1996 - 3 Sa 819/96
- BAG, 26.08.1998 - 7 AZR 263/97
Zeitschriftenfundstellen
- BAGE 89, 339
- BB 1999, 270
- NZA 1999, 442
Wird zitiert von ... (11)
- BAG, 02.07.2003 - 7 AZR 612/02
Wirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten auflösenden Bedingung
Die Befristung von Arbeitsverträgen mit künstlerisch tätigen Arbeitnehmern wie Theaterschauspielern, Kapellmeistern, Choreographen oder Dramaturgen, die sich regelmäßig auf die Spielzeit von einem Jahr erstreckt, ist bereits deswegen sachlich gerechtfertigt, weil der Arbeitgeber auf diese Weise die künstlerischen Vorstellungen des Intendanten verwirklichen und dem Abwechslungsbedürfnis des Publikums Rechnung tragen kann (BAG 26. August 1998 - 7 AZR 263/97 - BAGE 89, 339 = AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 53 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 6, zu 1 b der Gründe). - BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 987/07
Bühnentechniker - Auslegung des Arbeitsvertrages - Schiedsabrede
Die in § 1 Abs. 2 und 4 NV Bühne genannten Berufs- bzw. Funktionsbezeichnungen erfüllen die Anforderungen des Begriffs der Bühnenkünstler iSv. § 101 Abs. 2 Satz 1 ArbGG, weil sie in verantwortlicher Weise bei der Umsetzung der künstlerischen Konzeption eines Werkes unmittelbar mitwirken müssen (vgl. zu den Kriterien einer künstlerischen Tätigkeit im Einzelnen zB BAG 16. November 1995 - 6 AZR 229/95 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 49 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 6; 26. August 1998 - 7 AZR 263/97 - BAGE 89, 339, 342 f.;… ausf. Schunck in Düwell/Lipke ArbGG 2. Aufl. § 101 Rn. 34 ff. mwN). - BSG, 10.08.2000 - B 11 AL 93/99 R
AFG § 128 Abs. 1 Satz 1
Die Klägerin konnte sich mithin F. gegenüber auf eine sachlich gerechtfertigte Befristungsabrede berufen und das Arbeitsverhältnis wirksam zum 31. Juli 1995 beenden (vgl BAGE 89, 339 = AP Nr. 53 zu § 611 BGB Bühnenengagementvertrag mwN).
- BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 898/98
Bühnenengagementvertrag - Nichtverlängerungsmitteilung zur Vertragsänderung
Die darin geregelte Befristung des Arbeitsverhältnisses im Bereich künstlerischer Bühnenmitglieder, die als Solisten individuelle künstlerische Leistungen erbringen, ist grundsätzlich wirksam (BAG Urteil vom 26. August 1998 - 7 AZR 263/97 - AP Nr. 53 zu § 611 BGB Bühnenengagemenstvertrag, m.w.N.). - BVerwG, 07.10.2003 - 6 P 4.03
Ausschluss der Mitbestimmung in Personalangelegenheiten; persönlicher …
Zwar mögen die in § 1 Abs. 2 NVBühne neu aufgenommenen Theaterberufe nicht alle bereits vom Begriff der Person in ähnlicher Stellung gemäß § 1 Abs. 2 NVSolo erfasst gewesen sein (vgl. zu den damals zu beachtenden Maßstäben: BAG, Urteil vom 16. November 1995 - 6 AZR 229/95 - AP Nr. 49 zu § 611 BGB Bühnenengagementsvertrag; Urteil vom 26. August 1998 - 7 AZR 263/97 - BAGE 89, 339, 342 f.). - LAG Köln, 25.02.1999 - 6 Sa 1461/98
Nichtverlängerungsmitteilung; Anhörung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Köln, 26.02.1999 - 11 Sa 1048/98
Bühnenrecht; Aufhebungsklage; Nichtverlängerungsmitteilung; Kunstgattung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Köln, 17.08.2010 - 12 Sa 164/10 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine Nichtverlängerungsmitteilung nicht darauf zu überprüfen, ob sie durch das Vorliegen objektiver Gründe gerechtfertigt ist (BAG, Urteil vom 26.08.1998 - 7 AZR 263/97 - zitiert nach juris, Rdnr. 22).
Bei dieser Anhörung geht es nicht um die Darlegung objektiver Gründe für die Nichtverlängerung des Arbeitsverhältnisses, sondern allein um die Offenlegung der subjektiven Motivation des Intendanten (BAG, Urteil vom 26.08.1998 a.a.O., Rdnr. 23).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2004 - 1 A 2774/02 BAG, Urteile vom 26.8.1998 - 7 AZR 263/97 -, BAGE 89, 339, und vom 16.11.1995 - 6 AZR 229/95 -, MDR 1996, 500; Bolwin/Sponer, Bühnentarifrecht, Komm., NV Bühne § 1 Rn. 103; zur Maßgeblichkeit dieser Maßstäbe im vorliegenden Zusammenhang vgl. BVerwG, Beschluss vom 7.10.2003 - 6 P 4.03 -, a.a.O. .
- LAG Köln, 26.02.1999 - 12 Sa 1136/98 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Düsseldorf, 04.05.2011 - 7 Sa 70/11
Sachgrund der Eigenart der Arbeitsleistung