Rechtsprechung
   BVerwG, 04.03.1998 - 7 B 408.97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3678
BVerwG, 04.03.1998 - 7 B 408.97 (https://dejure.org/1998,3678)
BVerwG, Entscheidung vom 04.03.1998 - 7 B 408.97 (https://dejure.org/1998,3678)
BVerwG, Entscheidung vom 04. März 1998 - 7 B 408.97 (https://dejure.org/1998,3678)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3678) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Rückübertragung des Miteigentumsanteils an einem Grundstück nach den Vorschriften des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (VermG) - Entprechende Anwendung des § 1011 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) auf die Anmeldung ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anmeldung von Bruchteilseigentumsrückgabe

  • Judicialis

    BGB § 1011; ; VermG § 30 a Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1011; VermG § 30 a Abs. 1 S. 1
    Offene Vermögensfragen - Eigentum nach Bruchteilen; Antrag auf Rückgabe eines Miteigentumsanteils; Antrag eines Miteigentümers auf Rückgabe eines Vermögenswerts; Anwendbarkeit des § 1011 BGB auf vermögensrechtliche Ansprüche; Rechtswirkungen einer gegen einen Miteigentümer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 804
  • NJ 1998, 331
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 26.10.1984 - V ZR 67/83

    Zur Auslegung der Eintragungsbewilligung für ein Geh- und Fahrtrecht

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1998 - 7 B 408.97
    Der Kläger wäre daher selbst durch die Bestandskraft oder Rechtskraft dieser Entscheidung nicht gehindert gewesen, seinerseits die Rückgabe seines Anteils zu verlangen (vgl. BGHZ 3, 385 ; 79, 245 ; 92, 351 ).
  • BGH, 23.01.1981 - V ZR 146/79

    Rechtskraftwirkung der Abweisung einer Klage aus § 1011 BGB

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1998 - 7 B 408.97
    Der Kläger wäre daher selbst durch die Bestandskraft oder Rechtskraft dieser Entscheidung nicht gehindert gewesen, seinerseits die Rückgabe seines Anteils zu verlangen (vgl. BGHZ 3, 385 ; 79, 245 ; 92, 351 ).
  • BVerwG, 23.01.1997 - 7 C 19.96

    Mietwohngrundstück - Eigentumsverzicht - Unaufschiebbare Instandsetzungsmaßnahmen …

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1998 - 7 B 408.97
    Selbst wenn die Regelung des § 1011 BGB auch die Anmeldung vermögensrechtlicher Ansprüche erfassen sollte (dafür könnte das Urteil des Senats vom 23. Januar 1997 - BVerwG 7 C 19.96 - Buchholz 428 § 3 VermG Nr. 15 sprechen), würde dies nur dazu führen, daß der anmeldende Miteigentümer die Rückgabe des Vermögenswerts an alle Miteigentümer beanspruchen könnte.
  • BGH, 16.11.1951 - V ZR 17/51

    Vertrag zugunsten Dritter. Rechtskraft

    Auszug aus BVerwG, 04.03.1998 - 7 B 408.97
    Der Kläger wäre daher selbst durch die Bestandskraft oder Rechtskraft dieser Entscheidung nicht gehindert gewesen, seinerseits die Rückgabe seines Anteils zu verlangen (vgl. BGHZ 3, 385 ; 79, 245 ; 92, 351 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht