Rechtsprechung
   BVerwG, 24.02.1992 - 7 CB 29.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,12259
BVerwG, 24.02.1992 - 7 CB 29.91 (https://dejure.org/1992,12259)
BVerwG, Entscheidung vom 24.02.1992 - 7 CB 29.91 (https://dejure.org/1992,12259)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Februar 1992 - 7 CB 29.91 (https://dejure.org/1992,12259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,12259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung einer Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Verletzung der gerichtlichen Sachaufklärungspflicht - Ermittlung der Kapazität einer Anlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 27.07.1990 - 4 C 26.87

    Bindungswirkung der Revisionszulassung - Verfassungsmäßigkeit des § 36 BBahnG -

    Auszug aus BVerwG, 24.02.1992 - 7 CB 29.91
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß die Identität von zur Planfeststellung ermächtigter Behörde und Vorhabenträger weder einen Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip darstellt noch zu einer unzulässigen Verkürzung des Rechtsschutzes führt (zuletzt BVerwG, Urteil vom 27. Juli 1990 - BVerwG 4 C 26.87 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 18; Beschluß vom 25. September 1990 - BVerwG 4 CB 30.89 - Buch holz, a.a.O. Nr. 19).
  • BVerwG, 25.09.1990 - 4 CB 30.89

    Zulässigkeit der Zuständigkeit für die Überprüfung einer bundesbahnrechtlichen

    Auszug aus BVerwG, 24.02.1992 - 7 CB 29.91
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß die Identität von zur Planfeststellung ermächtigter Behörde und Vorhabenträger weder einen Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip darstellt noch zu einer unzulässigen Verkürzung des Rechtsschutzes führt (zuletzt BVerwG, Urteil vom 27. Juli 1990 - BVerwG 4 C 26.87 - Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 18; Beschluß vom 25. September 1990 - BVerwG 4 CB 30.89 - Buch holz, a.a.O. Nr. 19).
  • BVerwG, 15.08.1973 - I CB 19.73

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auszug aus BVerwG, 24.02.1992 - 7 CB 29.91
    In beiden Fällen handelt es sich nicht um eine bloße Erläuterung und Verdeutlichung bisherigen fristgerechten Vertrages, was auch noch nach Ablauf der Beschwerdefrist zulässig wäre (vgl. BVerwG, Beschluß vom 20. Juni 1973 - 4 CB 10.73 - DÖV 1974, 105).
  • VG Stuttgart, 19.02.2004 - 1 K 1545/03

    Naturschutzrechtliche Belange im Planfeststellungsverfahren

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass selbst eine - hier ohnehin nicht vorliegende - vollständige Identität von zur Planfeststellung ermächtigter Behörde und Vorhabenträger weder einen Verstoß gegen das im Rechtsstaatsprinzip wurzelnde Gebot der Verfahrensfairness darstellt, noch zu einer unzulässigen Verkürzung des Rechtsschutzes führt und auch durch die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG nicht untersagt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.08.1987, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 12 S. 3 ; Urt. v. 27.07.1990, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 18; Beschl. v. 25.09.1990 - 4 CB 30/89 - Beschl. v. 24.02.1992 - 7 CB 29/91 - Beschl. v. 25.02.1992, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 21).
  • VG Stuttgart, 19.02.2004 - 1 K 1577/03

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau einer Landesmesse

    1 GG nicht untersagt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.08.1987, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 12 S. 3 ; Urt. v. 27.07.1990, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 18; Beschl. v. 25.09.1990 - 4 CB 30/89 - Beschl. v. 24.02.1992 - 7 CB 29/91 - Beschl. v. 25.02.1992, Buchholz 442.08 § 36 BBahnG Nr. 21).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.03.2010 - 3 R 284/09

    Vorläufiger Baustopp für Straßenbahnneubau in Halle abgelehnt

    Die Identität von zur Planfeststellung ermächtigter Behörde und Vorhabenträger verstößt weder gegen das Rechtsstaatsprinzip noch führt sie zu einer unzulässigen Verkürzung des Rechtsschutzes (vgl. BVerwG, Beschl. v. 24.02.1992 - 7 CB 29/91 - Rdnr. 3 m. w. N. ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht